Berliner Boersenzeitung - Trump erlässt Einreisestopp für Bürger aus zwölf Staaten

EUR -
AED 4.321861
AFN 81.200765
ALL 97.616692
AMD 452.43926
ANG 2.106058
AOA 1079.140893
ARS 1449.265402
AUD 1.789699
AWG 2.121212
AZN 2.00124
BAM 1.951798
BBD 2.376427
BDT 144.383923
BGN 1.957717
BHD 0.443659
BIF 3459.841359
BMD 1.176817
BND 1.498627
BOB 8.133322
BRL 6.365518
BSD 1.176986
BTN 100.353213
BWP 15.548117
BYN 3.851801
BYR 23065.609063
BZD 2.364252
CAD 1.59757
CDF 3395.116416
CHF 0.934775
CLF 0.028452
CLP 1091.838782
CNY 8.43236
CNH 8.437176
COP 4695.498988
CRC 594.181556
CUC 1.176817
CUP 31.185645
CVE 110.473663
CZK 24.631924
DJF 209.143853
DKK 7.461118
DOP 70.432185
DZD 152.34005
EGP 58.082088
ERN 17.652252
ETB 159.399244
FJD 2.630423
FKP 0.863906
GBP 0.861295
GEL 3.200863
GGP 0.863906
GHS 12.179656
GIP 0.863906
GMD 84.144119
GNF 10186.525934
GTQ 9.049443
GYD 246.245044
HKD 9.236117
HNL 30.808946
HRK 7.534924
HTG 154.54309
HUF 398.787318
IDR 19097.382851
ILS 3.917156
IMP 0.863906
INR 100.505565
IQD 1541.629994
IRR 49573.407255
ISK 142.383193
JEP 0.863906
JMD 188.034412
JOD 0.834402
JPY 170.30184
KES 152.400959
KGS 102.91226
KHR 4731.980293
KMF 491.909358
KPW 1059.166398
KRW 1603.871873
KWD 0.359284
KYD 0.980889
KZT 611.565907
LAK 25366.285986
LBP 105442.784641
LKR 353.105912
LRD 235.952961
LSL 20.676409
LTL 3.474834
LVL 0.711845
LYD 6.330676
MAD 10.563401
MDL 19.820356
MGA 5219.182352
MKD 61.518559
MMK 2470.381248
MNT 4219.220358
MOP 9.516086
MRU 46.727589
MUR 52.803666
MVR 18.123811
MWK 2043.545394
MXN 21.949093
MYR 4.969106
MZN 75.269392
NAD 20.676656
NGN 1805.837446
NIO 43.247927
NOK 11.831439
NPR 160.564742
NZD 1.936239
OMR 0.452489
PAB 1.176986
PEN 4.184747
PGK 4.936724
PHP 66.426624
PKR 334.156977
PLN 4.2421
PYG 9383.757423
QAR 4.284319
RON 5.058313
RSD 117.150945
RUB 93.057992
RWF 1687.555275
SAR 4.413225
SBD 9.811033
SCR 16.585264
SDG 706.684128
SEK 11.264375
SGD 1.499447
SHP 0.924793
SLE 26.41966
SLL 24677.263968
SOS 672.554902
SRD 43.759929
STD 24357.731547
SVC 10.298881
SYP 15300.713136
SZL 20.676759
THB 38.168889
TJS 11.410901
TMT 4.130627
TND 3.398057
TOP 2.756221
TRY 46.863869
TTD 7.974647
TWD 34.047784
TZS 3096.839276
UAH 49.144922
UGX 4222.341557
USD 1.176817
UYU 47.153306
UZS 14833.775534
VES 128.830248
VND 30832.59987
VUV 139.981303
WST 3.061526
XAF 654.61463
XAG 0.032006
XAU 0.000354
XCD 3.180406
XDR 0.813634
XOF 654.900069
XPF 119.331742
YER 284.966467
ZAR 20.612676
ZMK 10592.766693
ZMW 28.394773
ZWL 378.934526
  • EUR/USD

    0.0011

    1.1772

    +0.09%

  • SDAX

    64.9500

    17599.59

    +0.37%

  • TecDAX

    20.3200

    3881.36

    +0.52%

  • DAX

    144.0200

    23934.13

    +0.6%

  • Euro STOXX 50

    24.4300

    5343.15

    +0.46%

  • MDAX

    93.2700

    30388.15

    +0.31%

  • Goldpreis

    0.0000

    3342.9

    0%

Trump erlässt Einreisestopp für Bürger aus zwölf Staaten
Trump erlässt Einreisestopp für Bürger aus zwölf Staaten / Foto: SAUL LOEB - AFP

Trump erlässt Einreisestopp für Bürger aus zwölf Staaten

US-Präsident Donald Trump hat Bürgern aus zwölf Ländern die Einreise in die USA untersagt und dies mit Bedrohungen für die nationale Sicherheit begründet. Die am Mittwoch per Dekret erlassene Maßnahme betrifft unter anderem Menschen aus dem Iran, Afghanistan und Jemen. Für Bürger aus sieben weiteren Staaten, darunter Venezuela, wurde die Einreise stark eingeschränkt. Ausdrücklich ausgenommen sind Sportler, die an der Fußball-WM 2026 und an den Olympischen Spielen 2028 teilnehmen.

Textgröße:

Das Einreiseverbot tritt der Verordnung zufolge am kommenden Montag in Kraft. Nicht mehr in die USA reisen dürfen demnach Staatsangehörige aus Afghanistan, Myanmar, Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Einreisen aus diesen Ländern sollen aber möglich bleiben, wenn dies dem "nationalen Interesse" der USA dient.

Eingeschränkt wurde zudem die Einreise für Menschen aus weiteren sieben Staaten: Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela. Erlaubt bleiben sollen für deren Staatsbürger aber zeitlich befristete Arbeitsvisa.

Trump verwies zur Begründung des Einreisestopps auf den Brandanschlag auf jüdische Demonstranten im US-Bundesstaat Colorado, den am vergangenen Sonntag mutmaßlich ein Ägypter begangen hatte, der sich unerlaubt in den USA aufhielt. Dabei wurden zwölf Menschen verletzt.

Die USA könnten "keine freizügige Migration aus Ländern zulassen, die wir nicht sicher und zuverlässig überprüfen und kontrollieren können", begründete Trump den Schritt mit Blick auf die von den Verboten betroffenen Länder. Ägypten, der Herkunftsstaat des mutmaßlichen Täters, ist jedoch nicht von dem Einreisestopp betroffen.

Der "Terrorangriff" in Colorado habe "die extremen Gefahren unterstrichen, die unserem Land durch die Einreise von Ausländern drohen, die nicht ordnungsgemäß überprüft worden sind", sagte Trump in seiner Videobotschaft und fügte an: "Wir wollen sie nicht."

Der Ägypter soll in Boulder nordwestlich von Denver Brandsätze auf Menschen geschleudert haben, die für die Freilassung der israelischen Geiseln aus der Gewalt der islamistischen Hamas im Gazastreifen auf die Straße gegangen waren. Sein US-Visum war seit mehr als zwei Jahren abgelaufen, nach Angaben der US-Regierung hielt er sich "illegal" in den USA auf und hatte im September 2022 einen Asylantrag gestellt.

Mit den nun veranlassten Einreiseverboten schütze der Präsident die US-Bürger vor "ausländischen Terroristen", hieß es in dem am Mittwoch unterzeichneten und vom Weißen Haus veröffentlichten Dokument.

Venezuela reagierte auf Trumps Einreiseeinschränkung für die eigenen Staatsbürger mit einer Reisewarnung. Sich in die USA zu begeben, sei mit "großer Gefahr" verbunden, hieß es darin.

Trump verglich die Maßnahme in seiner Videobotschaft mit dem Einreisestopp, den er 2017 zu Beginn seiner ersten Amtszeit beschlossen hatte. Das "kraftvolle" Verbot habe damals verhindert, dass die Vereinigten Staaten unter Terroranschlägen zu leiden hatten, wie sie in Europa geschehen waren. "Wir werden nicht zulassen, dass das, was in Europa passiert ist, in Amerika passiert", sagte Trump.

In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Bürger aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich den Iran, Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien betroffen hatte, war von der US-Justiz mehrfach blockiert worden. Der Irak und der Sudan waren daraufhin rasch von der Liste gestrichen worden. Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela enthielt, wurde schließlich aber vom Obersten Gerichtshof abgesegnet.

Das Weiße Haus gab die neuen Einreiseverbote ohne Vorwarnung bekannt. Kurz zuvor hatte sich Trump noch bei einer feierlichen "Sommersoirée" vom Balkon des Weißen Hauses aus an etwa 3000 Mitarbeiter gewandt.

Auch gilt es als ungewöhnlich, dass bei der Ankündigung keine Journalisten zugegen waren: Viele seiner umstrittenen Maßnahmen hatte Trump bei feierlichen Dekret-Unterzeichnungen vor Reportern im Oval Office verkündet. Allerdings war nach dem Anschlag in Colorado über ein neues US-Einreiseverbot gemutmaßt worden.

Zu jedem der aufgeführten Länder wurden in dem Erlass konkrete Gründe für das Einreiseverbot angegeben. Zu Afghanistan, Libyen, Sudan, Somalia und Jemen hieß es, dort fehle es an "kompetenten" zentralen Behörden für die Bearbeitung von Pässen und die Überprüfung.

Der Jemen, der zum großen Teil von den pro-iranischen Huthis kontrolliert wird, sei zudem "ein Ort aktiver US-Militäreinsätze". Der Iran, mit dem die USA derzeit über ein mögliches Atomabkommen verhandeln, sei in die Liste aufgenommen worden, da er ein "staatlicher Geldgeber für Terrorismus" sei. Für die meisten anderen Länder wurde das Einreiseverbot mit der überdurchschnittlich hohen Wahrscheinlichkeit begründet, dass diese Menschen die gültige Aufenthaltsdauer in den USA überziehen würden.

(H.Schneide--BBZ)