Berliner Boersenzeitung - Drohgebärden zur zweiten Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Genf

Wie das iranische Staatsfernsehen am Morgen berichtete, begannen die indirekten Gespräche mit "dem Austausch von Botschaften beider Seiten" durch Vermittler des Omans. Später verließen beide Delegationen die Residenz, ohne sich zu äußern. Die iranische Delegation wurde staatlichen Medien zufolge von Außenminister Abbas Araghtschi geleitet. Die US-Delegation wurde nach Angaben des Weißen Hauses vom Sondergesandten Steve Witkoff und Präsident Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner angeführt.

Washington und Teheran hatten ihre indirekten Gespräche am 6. Februar wieder aufgenommen. US-Präsident Trump hat für den Fall, dass es nicht zu einer Einigung im Atomstreit kommt, dem Iran mit einem Militäreinsatz gedroht. Auch kündigte er nach den jüngsten regierungskritischen Protesten im Iran an, den Demonstranten zur Hilfe zu kommen.

Teheran will nur über sein Atomprogramm und die Aussetzung von Sanktionen verhandeln, die USA und Israel pochen jedoch auch auf Verhandlungen etwa über das iranische Raketenprogramm.

Chamenei sagte in einer Rede zu den US-Forderungen nach einer Aufgabe des iranischen Atomprogramms: "Wenn es zu Verhandlungen kommen soll – obwohl es eigentlich keinen wirklichen Spielraum für Verhandlungen gibt – ist es ein Fehler und Wahnsinn, das Ergebnis der Verhandlungen im Voraus festzulegen." Trump wolle den Iran "dominieren". Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, sagte am Dienstag dem englischsprachigen staatlichen Sender Press TV: "Die Aufhebung der Sanktionen ist ein wesentlicher Bestandteil jeder Vereinbarung in der Atomfrage."

Trump hat einen zweiten Flugzeugträger in die Region entsandt, um den militärischen Druck auf Teheran noch zu erhöhen. Die "USS Abraham Lincoln" mit knapp 80 Kampfflugzeugen an Bord liegt bereits 700 Kilometer vor der Küste des Iran. Chamenei sagte am Dienstag in seiner Rede: "Ein Kriegsschiff ist gewiss eine gefährliche Waffe, doch noch gefährlicher ist die Waffe, die es versenken kann."

Unterdessen berichtete das iranische Staatsfernsehen, die Straße von Hormus werde aus "Sicherheits"-Gründen während eines Manövers für "wenige Stunden" gesperrt. Das Manöver der iranischen Revolutionsgarden, dessen Dauer nicht mitgeteilt wurde, hatte am Montag begonnen. Am Montag hatte das Staatsfernsehen berichtet, die Militärübungen in der strategisch wichtigen Wasserstraße dienten der Vorbereitung "potenzieller Sicherheits- und militärischer Bedrohungen".

Teheran hat bereits mehrfach gedroht, die Straße von Hormus zu blockieren, über die etwa 20 Prozent der weltweiten Ölproduktion transportiert werden. Die Straße von Hormus verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman, dem Arabischen Meer und dem Indischen Ozean.

(A.Lehmann--BBZ)