Berliner Boersenzeitung - Wehrhafte Demokratie verständlich

EUR -
AED 4.306564
AFN 82.07473
ALL 98.07928
AMD 450.462029
ANG 2.098329
AOA 1075.180837
ARS 1470.911341
AUD 1.795583
AWG 2.110496
AZN 1.994833
BAM 1.954072
BBD 2.365908
BDT 142.957227
BGN 1.958101
BHD 0.441939
BIF 3448.316747
BMD 1.172498
BND 1.498088
BOB 8.096839
BRL 6.386479
BSD 1.171864
BTN 100.36224
BWP 15.644764
BYN 3.834741
BYR 22980.961662
BZD 2.353738
CAD 1.604147
CDF 3383.82969
CHF 0.932676
CLF 0.028837
CLP 1106.615901
CNY 8.411559
CNH 8.420084
COP 4749.203327
CRC 592.381151
CUC 1.172498
CUP 31.071198
CVE 110.914745
CZK 24.655266
DJF 208.376372
DKK 7.460464
DOP 70.461679
DZD 152.027785
EGP 58.254421
ERN 17.587471
ETB 159.195906
FJD 2.635483
FKP 0.859842
GBP 0.862548
GEL 3.177825
GGP 0.859842
GHS 12.194244
GIP 0.859842
GMD 83.84075
GNF 10149.142868
GTQ 9.006265
GYD 245.165722
HKD 9.204045
HNL 30.778505
HRK 7.536345
HTG 153.793985
HUF 400.327198
IDR 19083.578164
ILS 3.933251
IMP 0.859842
INR 100.558355
IQD 1535.972438
IRR 49391.480771
ISK 142.997752
JEP 0.859842
JMD 187.029377
JOD 0.831313
JPY 171.968527
KES 151.844248
KGS 102.53503
KHR 4714.61482
KMF 493.03675
KPW 1055.245989
KRW 1606.005645
KWD 0.35821
KYD 0.976578
KZT 608.871515
LAK 25267.332673
LBP 105055.824928
LKR 352.267468
LRD 235.091339
LSL 20.94035
LTL 3.462081
LVL 0.709233
LYD 6.320069
MAD 10.570656
MDL 19.833221
MGA 5194.166756
MKD 61.568241
MMK 2461.324166
MNT 4207.875629
MOP 9.475205
MRU 46.554046
MUR 52.832749
MVR 18.055148
MWK 2036.043438
MXN 21.849923
MYR 4.97257
MZN 74.993093
NAD 20.940656
NGN 1799.303633
NIO 43.089378
NOK 11.838836
NPR 160.581352
NZD 1.953306
OMR 0.45082
PAB 1.171774
PEN 4.18054
PGK 4.836525
PHP 66.352829
PKR 333.282006
PLN 4.244047
PYG 9338.979567
QAR 4.268594
RON 5.077154
RSD 117.205312
RUB 92.041524
RWF 1681.362195
SAR 4.397437
SBD 9.775027
SCR 16.647475
SDG 704.085317
SEK 11.167924
SGD 1.50017
SHP 0.921399
SLE 26.387949
SLL 24586.70203
SOS 670.083281
SRD 43.76173
STD 24268.342246
SVC 10.253194
SYP 15244.664935
SZL 20.940575
THB 38.164327
TJS 11.255322
TMT 4.115468
TND 3.392223
TOP 2.746106
TRY 46.92654
TTD 7.950037
TWD 34.141383
TZS 3095.619921
UAH 48.945865
UGX 4212.274669
USD 1.172498
UYU 47.049593
UZS 14884.862264
VES 130.478221
VND 30643.236379
VUV 139.320918
WST 3.213217
XAF 655.388554
XAG 0.031979
XAU 0.000355
XCD 3.168734
XDR 0.814451
XOF 653.081314
XPF 119.331742
YER 283.920527
ZAR 20.85862
ZMK 10553.89098
ZMW 28.385896
ZWL 377.543892
  • SDAX

    213.6000

    17824.55

    +1.2%

  • DAX

    133.2400

    24206.91

    +0.55%

  • Goldpreis

    -29.5000

    3313.3

    -0.89%

  • Euro STOXX 50

    30.4100

    5371.95

    +0.57%

  • MDAX

    311.0300

    31057.91

    +1%

  • TecDAX

    44.5200

    3941.65

    +1.13%

  • EUR/USD

    0.0011

    1.1725

    +0.09%


Wehrhafte Demokratie verständlich




Dieser Artikel zum Video erklärt die Grundlagen der wehrhaften Demokratie, ihre Verankerung im Grundgesetz, die Instrumente zu ihrem Schutz sowie die Herausforderungen, denen sie gegenübersteht.

Die wehrhafte Demokratie ist ein zentraler Begriff in der politischen Landschaft Deutschlands. Er beschreibt ein demokratisches System, das sich aktiv gegen Bedrohungen von innen und außen verteidigt, um seine Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit zu schützen.

Verankerung im Grundgesetz
Die wehrhafte Demokratie ist in Deutschland fest im Grundgesetz verankert. Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, die unter anderem durch mangelnde Abwehrkräfte gegen extremistische Bewegungen zusammenbrach, wurde die Bundesrepublik mit einem robusten Schutzmechanismus ausgestattet. Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes legt fest, dass Parteien, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden, verboten werden können. Dies ist ein klarer Hinweis darauf, dass die Demokratie nicht nur passiv existieren, sondern sich aktiv verteidigen darf.

Ein weiterer zentraler Artikel ist Artikel 18, der die Verwirkung von Grundrechten wie Meinungsfreiheit oder Pressefreiheit ermöglicht, wenn diese zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung missbraucht werden. Artikel 9 Absatz 2 verbietet zudem Vereinigungen, deren Zwecke oder Tätigkeiten gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind. Diese Regelungen bilden das Fundament, auf dem die wehrhafte Demokratie ruht.

Instrumente der wehrhaften Demokratie
Die wehrhafte Demokratie verfügt über mehrere Instrumente, um sich zu schützen. Eines der bekanntesten ist das Parteienverbot. Das Bundesverfassungsgericht kann Parteien verbieten, die nachweislich die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es zwei solcher Verbote: 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP), eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, verboten, und 1956 traf es die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Diese Verbote zeigen, dass die Demokratie handlungsfähig ist, auch wenn solche Maßnahmen selten angewendet werden.

Ein weiteres Instrument ist der Verfassungsschutz. Die Verfassungsschutzbehörden auf Bundes- und Landesebene überwachen extremistische Bestrebungen, die gegen die Verfassung gerichtet sind. Sie sammeln Informationen über Gruppen oder Einzelpersonen, die die Demokratie gefährden könnten, und informieren Politik und Öffentlichkeit. Ihre Arbeit ist jedoch nicht unumstritten, da sie in einem Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Bürgerrechten operiert.

Auch die Strafgesetzgebung spielt eine Rolle. Straftatbestände wie die Verbreitung verfassungsfeindlicher Propaganda (§ 86 StGB) oder die Bildung terroristischer Vereinigungen (§ 129a StGB) dienen dazu, antidemokratische Aktivitäten einzudämmen. Zudem können Grundrechte gemäß Artikel 18 verwirkt werden, was jedoch ein äußerst seltener und komplexer Prozess ist.
Probleme und Herausforderungen

Trotz ihrer Stärke steht die wehrhafte Demokratie vor mehreren Herausforderungen. Eine der größten ist das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit. Maßnahmen wie die Überwachung durch den Verfassungsschutz oder Einschränkungen von Grundrechten können als Eingriff in die individuelle Freiheit wahrgenommen werden. Kritiker argumentieren, dass zu weitreichende Maßnahmen die Demokratie selbst schwächen könnten, indem sie Misstrauen in staatliche Institutionen schüren.

Ein weiteres Problem ist die Definition der Bedrohung. Was genau als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung gilt, ist nicht immer eindeutig. Dies führt zu Debatten, etwa darüber, wann eine Partei oder Bewegung verboten werden sollte. Ein zu laxer Umgang könnte Extremismus fördern, ein zu strenger Ansatz jedoch legitime politische Meinungen unterdrücken.

Auch die Digitalisierung stellt neue Herausforderungen dar. Desinformation, Hassrede und extremistische Propaganda verbreiten sich in sozialen Netzwerken rasant. Die wehrhafte Demokratie muss sich an diese dynamischen Bedrohungen anpassen, ohne dabei die Meinungsfreiheit unverhältnismäßig einzuschränken. Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz versuchen, diesem Problem zu begegnen, stoßen jedoch auf Kritik hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Vereinbarkeit mit Grundrechten.

Schließlich gibt es die Herausforderung der gesellschaftlichen Akzeptanz. Eine wehrhafte Demokratie funktioniert nur, wenn die Bürger sie unterstützen. Politische Polarisierung und sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen können die Bereitschaft der Bevölkerung mindern, Maßnahmen zur Verteidigung der Demokratie zu akzeptieren.

Zusammenfassung
Die wehrhafte Demokratie ist ein Konzept, das die Bundesrepublik Deutschland befähigt, ihre Grundwerte gegen Bedrohungen zu verteidigen. Verankert im Grundgesetz, nutzt sie Instrumente wie Parteienverbote, Verfassungsschutz und Strafgesetze, um Extremismus zu bekämpfen. Dennoch steht sie vor Herausforderungen wie dem Balanceakt zwischen Freiheit und Sicherheit, der Definition von Bedrohungen, der Digitalisierung und der Notwendigkeit gesellschaftlicher Unterstützung. Die wehrhafte Demokratie ist somit kein statisches Konzept, sondern ein lebendiger Prozess, der ständige Anpassung und Reflexion erfordert, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung nachhaltig zu schützen.



Vorgestellt


Wirtschaft: Ist Indien wegen Großbritannien so arm?

Die Wirtschaft von Indien stagniert, ein Großteil der Bevölkerung Indiens lebt in bitterer Armut, aber wo liegt der Grund? Ist die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien schuld an der Armut von Indien?Schauen Sie sich das Video an, es könnte Sie interessieren....!

Wirtschaft: Afrika, das Milliarden-Grab von China

China ist der größte Kreditgeber in ganz Afrika. Aber aus einem bisher unerklärlichen Grund scheint Pekings Strategie in Bezug auf Afrika zu einem Ende zu kommen. Und die große Frage ist: Warum? Ist Afrika etwa zum finanziellen Milliarden-Grab von China geworden?Schauen Sie isch das Video an, Sie werden vielleicht erstaunt sein was Sie sehen...

Politik: Georgien als Marionetten-Staat von Russland?

Russland ist ein Terror-Staat, dies beweist der kriminelle Angriff der Russen auf das Nachbarland Ukraine; sein "Präsident" Wladimir Putin (72) ist ein ruchloser Kriegsverbrecher! Da passt es in das sprichwörtliche Bild, dass die Russen Marionetten als willfährigen Lakaien benötigen, ist Georgien und sind die Georgier ein solcher Marionetten-Staat der Terror-Russen? Proteste haben sich in ganz Georgien ausgebreitet. Die Regierung blickt zunehmend nach Moskau, während achtzig Prozent der Georgier den Westen wollen. Was bringt die Zukunft, ist Georgien der jüngste Triumph des Massenmörder Wladimir Putin?Schauen Sie sich das Video an, Sie werden vielleicht erstaunt sein...