Berliner Boersenzeitung - Wehrhafte Demokratie verständlich

EUR -
AED 4.255754
AFN 79.483839
ALL 96.904709
AMD 446.274024
ANG 2.074029
AOA 1062.634052
ARS 1523.256988
AUD 1.805515
AWG 2.087317
AZN 1.978768
BAM 1.951314
BBD 2.340868
BDT 141.41489
BGN 1.956029
BHD 0.43688
BIF 3466.565899
BMD 1.158816
BND 1.49579
BOB 8.031536
BRL 6.336174
BSD 1.162198
BTN 101.360973
BWP 15.637577
BYN 3.91385
BYR 22712.791721
BZD 2.331699
CAD 1.612504
CDF 3320.007418
CHF 0.938698
CLF 0.028681
CLP 1125.129335
CNY 8.320757
CNH 8.32823
COP 4675.184824
CRC 586.426514
CUC 1.158816
CUP 30.708621
CVE 110.012084
CZK 24.580111
DJF 206.958848
DKK 7.46464
DOP 72.16099
DZD 150.650685
EGP 56.195741
ERN 17.382239
ETB 164.305367
FJD 2.637987
FKP 0.863824
GBP 0.865137
GEL 3.123025
GGP 0.863824
GHS 12.784608
GIP 0.863824
GMD 83.434519
GNF 10075.402113
GTQ 8.91251
GYD 243.160978
HKD 9.058701
HNL 30.402662
HRK 7.534853
HTG 152.073169
HUF 396.686086
IDR 18954.519981
ILS 3.95162
IMP 0.863824
INR 101.350736
IQD 1522.30026
IRR 48728.209215
ISK 143.43791
JEP 0.863824
JMD 186.781727
JOD 0.821601
JPY 172.291012
KES 149.776763
KGS 101.336112
KHR 4659.067761
KMF 489.580118
KPW 1042.898123
KRW 1615.603803
KWD 0.354586
KYD 0.968565
KZT 624.72837
LAK 25192.105547
LBP 104582.405803
LKR 350.839802
LRD 233.034259
LSL 20.573326
LTL 3.421682
LVL 0.700956
LYD 6.306339
MAD 10.484895
MDL 19.566089
MGA 5123.045378
MKD 61.398845
MMK 2433.06196
MNT 4168.594616
MOP 9.353696
MRU 46.395336
MUR 53.433571
MVR 17.857521
MWK 2015.28863
MXN 21.751097
MYR 4.902365
MZN 74.045622
NAD 20.574123
NGN 1783.869921
NIO 42.770012
NOK 11.82341
NPR 162.169479
NZD 1.996754
OMR 0.445559
PAB 1.162228
PEN 4.055876
PGK 4.912494
PHP 66.121456
PKR 329.75177
PLN 4.258408
PYG 8398.474642
QAR 4.236161
RON 5.05477
RSD 117.204932
RUB 93.370402
RWF 1682.267173
SAR 4.348358
SBD 9.522008
SCR 17.102202
SDG 695.871041
SEK 11.173239
SGD 1.494716
SHP 0.910647
SLE 26.998538
SLL 24299.787749
SOS 664.244255
SRD 44.011651
STD 23985.149575
STN 24.442752
SVC 10.16962
SYP 15067.299548
SZL 20.579156
THB 37.844562
TJS 10.925183
TMT 4.055856
TND 3.402378
TOP 2.714064
TRY 47.527276
TTD 7.875792
TWD 35.454554
TZS 2906.756468
UAH 47.880571
UGX 4143.474231
USD 1.158816
UYU 46.732563
UZS 14488.690774
VES 159.866647
VND 30620.551451
VUV 139.408055
WST 3.137411
XAF 654.427071
XAG 0.03048
XAU 0.000348
XCD 3.131758
XCG 2.094684
XDR 0.813901
XOF 654.435523
XPF 119.331742
YER 278.342876
ZAR 20.556617
ZMK 10430.738595
ZMW 26.876631
ZWL 373.138248
  • MDAX

    40.5900

    30718.2

    +0.13%

  • DAX

    -8.3200

    24285.02

    -0.03%

  • Goldpreis

    -10.6000

    3371

    -0.31%

  • TecDAX

    4.5200

    3759.69

    +0.12%

  • Euro STOXX 50

    9.6300

    5471.79

    +0.18%

  • SDAX

    64.5600

    17082.65

    +0.38%

  • EUR/USD

    -0.0015

    1.1597

    -0.13%


Wehrhafte Demokratie verständlich




Dieser Artikel zum Video erklärt die Grundlagen der wehrhaften Demokratie, ihre Verankerung im Grundgesetz, die Instrumente zu ihrem Schutz sowie die Herausforderungen, denen sie gegenübersteht.

Die wehrhafte Demokratie ist ein zentraler Begriff in der politischen Landschaft Deutschlands. Er beschreibt ein demokratisches System, das sich aktiv gegen Bedrohungen von innen und außen verteidigt, um seine Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit zu schützen.

Verankerung im Grundgesetz
Die wehrhafte Demokratie ist in Deutschland fest im Grundgesetz verankert. Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, die unter anderem durch mangelnde Abwehrkräfte gegen extremistische Bewegungen zusammenbrach, wurde die Bundesrepublik mit einem robusten Schutzmechanismus ausgestattet. Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes legt fest, dass Parteien, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden, verboten werden können. Dies ist ein klarer Hinweis darauf, dass die Demokratie nicht nur passiv existieren, sondern sich aktiv verteidigen darf.

Ein weiterer zentraler Artikel ist Artikel 18, der die Verwirkung von Grundrechten wie Meinungsfreiheit oder Pressefreiheit ermöglicht, wenn diese zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung missbraucht werden. Artikel 9 Absatz 2 verbietet zudem Vereinigungen, deren Zwecke oder Tätigkeiten gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind. Diese Regelungen bilden das Fundament, auf dem die wehrhafte Demokratie ruht.

Instrumente der wehrhaften Demokratie
Die wehrhafte Demokratie verfügt über mehrere Instrumente, um sich zu schützen. Eines der bekanntesten ist das Parteienverbot. Das Bundesverfassungsgericht kann Parteien verbieten, die nachweislich die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es zwei solcher Verbote: 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP), eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, verboten, und 1956 traf es die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Diese Verbote zeigen, dass die Demokratie handlungsfähig ist, auch wenn solche Maßnahmen selten angewendet werden.

Ein weiteres Instrument ist der Verfassungsschutz. Die Verfassungsschutzbehörden auf Bundes- und Landesebene überwachen extremistische Bestrebungen, die gegen die Verfassung gerichtet sind. Sie sammeln Informationen über Gruppen oder Einzelpersonen, die die Demokratie gefährden könnten, und informieren Politik und Öffentlichkeit. Ihre Arbeit ist jedoch nicht unumstritten, da sie in einem Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Bürgerrechten operiert.

Auch die Strafgesetzgebung spielt eine Rolle. Straftatbestände wie die Verbreitung verfassungsfeindlicher Propaganda (§ 86 StGB) oder die Bildung terroristischer Vereinigungen (§ 129a StGB) dienen dazu, antidemokratische Aktivitäten einzudämmen. Zudem können Grundrechte gemäß Artikel 18 verwirkt werden, was jedoch ein äußerst seltener und komplexer Prozess ist.
Probleme und Herausforderungen

Trotz ihrer Stärke steht die wehrhafte Demokratie vor mehreren Herausforderungen. Eine der größten ist das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit. Maßnahmen wie die Überwachung durch den Verfassungsschutz oder Einschränkungen von Grundrechten können als Eingriff in die individuelle Freiheit wahrgenommen werden. Kritiker argumentieren, dass zu weitreichende Maßnahmen die Demokratie selbst schwächen könnten, indem sie Misstrauen in staatliche Institutionen schüren.

Ein weiteres Problem ist die Definition der Bedrohung. Was genau als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung gilt, ist nicht immer eindeutig. Dies führt zu Debatten, etwa darüber, wann eine Partei oder Bewegung verboten werden sollte. Ein zu laxer Umgang könnte Extremismus fördern, ein zu strenger Ansatz jedoch legitime politische Meinungen unterdrücken.

Auch die Digitalisierung stellt neue Herausforderungen dar. Desinformation, Hassrede und extremistische Propaganda verbreiten sich in sozialen Netzwerken rasant. Die wehrhafte Demokratie muss sich an diese dynamischen Bedrohungen anpassen, ohne dabei die Meinungsfreiheit unverhältnismäßig einzuschränken. Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz versuchen, diesem Problem zu begegnen, stoßen jedoch auf Kritik hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Vereinbarkeit mit Grundrechten.

Schließlich gibt es die Herausforderung der gesellschaftlichen Akzeptanz. Eine wehrhafte Demokratie funktioniert nur, wenn die Bürger sie unterstützen. Politische Polarisierung und sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen können die Bereitschaft der Bevölkerung mindern, Maßnahmen zur Verteidigung der Demokratie zu akzeptieren.

Zusammenfassung
Die wehrhafte Demokratie ist ein Konzept, das die Bundesrepublik Deutschland befähigt, ihre Grundwerte gegen Bedrohungen zu verteidigen. Verankert im Grundgesetz, nutzt sie Instrumente wie Parteienverbote, Verfassungsschutz und Strafgesetze, um Extremismus zu bekämpfen. Dennoch steht sie vor Herausforderungen wie dem Balanceakt zwischen Freiheit und Sicherheit, der Definition von Bedrohungen, der Digitalisierung und der Notwendigkeit gesellschaftlicher Unterstützung. Die wehrhafte Demokratie ist somit kein statisches Konzept, sondern ein lebendiger Prozess, der ständige Anpassung und Reflexion erfordert, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung nachhaltig zu schützen.



Vorgestellt


Wirtschaft: Ist Indien wegen Großbritannien so arm?

Die Wirtschaft von Indien stagniert, ein Großteil der Bevölkerung Indiens lebt in bitterer Armut, aber wo liegt der Grund? Ist die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien schuld an der Armut von Indien?Schauen Sie sich das Video an, es könnte Sie interessieren....!

Wirtschaft: Afrika, das Milliarden-Grab von China

China ist der größte Kreditgeber in ganz Afrika. Aber aus einem bisher unerklärlichen Grund scheint Pekings Strategie in Bezug auf Afrika zu einem Ende zu kommen. Und die große Frage ist: Warum? Ist Afrika etwa zum finanziellen Milliarden-Grab von China geworden?Schauen Sie isch das Video an, Sie werden vielleicht erstaunt sein was Sie sehen...

Politik: Georgien als Marionetten-Staat von Russland?

Russland ist ein Terror-Staat, dies beweist der kriminelle Angriff der Russen auf das Nachbarland Ukraine; sein "Präsident" Wladimir Putin (72) ist ein ruchloser Kriegsverbrecher! Da passt es in das sprichwörtliche Bild, dass die Russen Marionetten als willfährigen Lakaien benötigen, ist Georgien und sind die Georgier ein solcher Marionetten-Staat der Terror-Russen? Proteste haben sich in ganz Georgien ausgebreitet. Die Regierung blickt zunehmend nach Moskau, während achtzig Prozent der Georgier den Westen wollen. Was bringt die Zukunft, ist Georgien der jüngste Triumph des Massenmörder Wladimir Putin?Schauen Sie sich das Video an, Sie werden vielleicht erstaunt sein...