Berliner Boersenzeitung

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Großer Brand wütet auf 1000 Hektar im Süden Frankreichs

Im Süden Frankreichs ist ein großer Waldbrand ausgebrochen. Die Anwohner wurden nach Behördenangaben vom Montag aufgefordert, in ihren Häusern zu bleiben. Ein Abschnitt der Autobahn A9 zwischen Frankreich und Spanien wurde dem Betreiber zufolge in beide Richtungen gesperrt. Das Feuer war am Nachmittag aus zunächst unbekannter Ursache auf einem Weingut ausgebrochen und wütete auf 1000 Hektar Vegetation.

Corona-Krise: Klage gegen französischen Ex-Premier abgewiesen

Der französische Ex-Premierminister Edouard Philippe und zwei weitere frühere Regierungsmitglieder müssen sich nicht wegen Missmanagements während der Corona-Pandemie vor Gericht verantworten. Fünf Jahre nach Beginn der Ermittlungen wies das zuständige Gericht am Montag eine entsprechende Klage ab und stellte die Ermittlungen ein. Die Richter folgten damit der Forderung der Staatsanwaltschaft, eine Begründung des Urteils wurde nicht veröffentlicht.

Letzte Nachrichten

Außer Kontrolle geratener Dobermann verletzt drei Frauen in Essen

Ein außer Kontrolle geratener Dobermann hat in Essen drei Frauen attackiert und verletzt. Nach Polizeiangaben vom Freitag biss der Hund die Passantinnen im Alter zwischen 22 und 51 Jahren, bevor er von der ihn beaufsichtigenden 69-Jährigen nach mehreren Versuchen eingefangen und angeleint werden konnte. Zwei Frauen mussten in Kliniken behandelt werden. Das Tier wurde von den Behörden beschlagnahmt.

67-Jähriger schießt bei Polizeieinsatz im Saarland Polizeibeamten an

Bei einem Einsatz im Zusammenhang mit einer Wohnungsdurchsuchung sind in Saarbrücken am Freitag zwei Polizisten verletzt worden. Ein 67-Jähriger schoss einen Beamten an, wie die saarländische Landespolizei mitteilte. Eine weitere Polizistin wurde durch umherfliegende Glassplitter verletzt. Der Vorfall ereignete sich im Saarbrücker Stadtteil Klarenthal.

Bundespolizei und andere europäische Behörden zerschlagen riesiges Schleusernetz

Bei europaweiten Ermittlungen gegen auf der sogenannten Balkanroute tätige internationale Schleusernetzwerke hat die Bundespolizei fünf mutmaßliche Bandenchefs und 19 mutmaßliche Mittäter festgenommen. Der Schmugglerring sei für die illegale Einreise von mindestens zehntausend Menschen unter unmenschlichen und teils lebensgefährlichen Bedingungen nach Mittel- und Westeuropa verantwortlich, teilte die Bundespolizei am Freitag in Potsdam mit. Die Festnahmen erfolgten demnach in einem Zeitraum seit Sommer vergangenen Jahres.

67-Jähriger schießt bei Polizeieinsatz im Saarland auf Beamte

Bei einem Einsatz im Zusammenhang mit einer Wohnungsdurchsuchung sind in Saarbrücken am Freitag zwei Polizisten verletzt worden. Ein 67-Jähriger schoss auf einen Beamten, wie die saarländische Landespolizei mitteilte. Eine weitere Polizistin wurde durch umherfliegende Glassplitter verletzt. Der Vorfall ereignete sich im Saarbrücker Stadtteil Klarenthal.

IS-Rückkehrerin in Hamburg zu drei Jahren Haft verurteilt

Das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) hat eine 38-jährige IS-Rückkehrerin zu drei Jahren Haft verurteilt. Die Richter sahen es in ihrer Entscheidung vom Donnerstag nach Angaben eines Sprecher als erwiesen an, dass sich die Frau zwischen 2014 und 2017 mit ihren zwei kleinen Kindern in Syrien bei der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aufhielt. Sie hatte die Vorwürfe weitestgehend eingeräumt.

Zehnjähriger auf Bauernhof in Bayern vermutlich von Kuh getötet

In Bayern ist ein Zehnjähriger im Stall eines Bauernhofs vermutlich von einer Kuh getötet worden. Angehörige fanden den Jungen am Donnerstagnachmittag auf dem Hof in der Gemeinde Feldkirchen-Westerham leblos auf, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd in Rosenheim am Freitag mitteilte. Er starb demnach trotz notärztlicher Bemühungen noch am Abend in einem Krankenhaus.

US-Präsident fordert in emotionaler Ansprache erneut Verschärfung des Waffenrechts

US-Präsident Joe Biden hat erneut in einer emotionalen Rede gefordert, die Waffengesetze nach dem Schulmassaker von Texas zu verschärfen. "Wie viel Blutvergießen wollen wir noch hinnehmen?", fragte Biden bei einer Fernsehansprache am Donnerstagabend (Ortszeit). "Wir können das amerikanische Volk nicht noch einmal im Stich lassen", sagte er. Er verurteilte die Weigerung der Mehrheit der republikanischen Senatoren, schärfere Gesetze zu unterstützen, als "unverschämt".

Von der Leyen: Polen erhält Hilfsgelder erst nach Umsetzen der Reformen

Polen soll die milliardenschwere Unterstützung aus dem Corona-Wiederaufbaufonds erst nach Inkrafttreten zugesagter Justizreformen erhalten. "Das Geld wird ausgezahlt, wenn Reformen und Investitionen umgesetzt sind", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Warschau. Die Kommission hatte am Vortag grundsätzlich grünes Licht für die Auszahlung der Polen zustehenden EU-Corona-Hilfen gegeben. Dies sei jedoch nur "ein erster Schritt" gewesen, sagte von der Leyen.

EU streicht Patriarchen Kirill von Sanktionsliste gegen Russland

EU-Diplomaten haben auf Druck von Ungarn den Kreml-nahen russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill von der Sanktionsliste gestrichen und damit den Weg für das sechste Sanktionspaket gegen Russland frei gemacht. "Ein neues starkes Sanktionspaket gegen (den russischen Präsidenten Wladimir) Putin ist beschlossen", schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag auf Twitter. Dies werde die Finanzierung des Krieges gegen die Ukraine erschweren, fügte sie hinzu.

Von Bätzing beförderter Bezirksdekan nach Bericht über Belästigung zurückgetreten

Der Bezirksdekan Winfried Roth ist nach einem Bericht über Belästigungsvorwürfe zurückgetreten. Der Limburger Bischof Georg Bätzing, Vorsitzender der katholischen Bischofskonferenz, habe den Rücktritt mit sofortiger Wirkung angenommen, teilte das Bistum am Donnerstag mit. Roth war im Dezember 2020 zum Bezirksdekan im katholischen Bezirk Westerwald ernannt worden.

Tunesiens Präsident entlässt 57 Richter

Der tunesische Präsident Kaïs Saïed hat 57 Richter entlassen und seine Macht über das Justizsystem des Landes deutlich ausgebaut. In der Nacht zum Donnerstag wurde ein Dekret veröffentlicht, in dem die Abberufung der Richter wegen "der Verheimlichung von Terrorangelegenheiten", "Korruption", "sexueller Belästigung", "Geheimabsprachen" mit politischen Parteien und "Störung der Funktionsweise der Justiz" bekannt gegeben wurde. Saïed hatte zuvor eine "historische Entscheidung" angekündigt.

Gutachten: Corona-Beschränkungen setzen nicht Frist in Dublin-Asylverfahren aus

Die Einschränkungen während der Corona-Pandemie haben einem juristischen Gutachten zufolge nicht automatisch zur Fristverlängerung für die Überstellung von Asylbewerbern innerhalb der EU geführt. Für sich allein stelle die Pandemie keinen rechtmäßigen Grund dar, um die sechsmonatige Frist für die Überstellung nach den europäischen Dublin-Regeln zu unterbrechen, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. (Az. C-245/21 und C-248/21)

Amazon haftet laut EuGH-Generalanwalt nicht für Markenverstoß in Partnerwerbung

Der Onlinehändler Amazon haftet nach der juristischen Einschätzung des zuständigen EuGH-Generalanwalts nicht für mögliche Markenrechtsverletzungen in Werbeanzeigen von Partnerunternehmen, für die er klar erkennbar nur den Versand übernommen hat. In diesen Fällen benutze nicht Amazon die Marke, führte der Gutachter nach Angaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Donnerstag in seinen Schlussvorträgen aus. In dem Prozess klagt Schuhdesigner Christian Louboutin gegen Amazon. (Az. C-148/21 u.a)

Ermittlungen gegen Polizisten aus Niedersachsen wegen Körperverletzung im Amt

Die Polizei in Niedersachsen ermittelt gegen drei ihrer Beamten wegen eines mutmaßlichen gewaltsamen Übergriffs. Wie die Polizeidirektion Oldenburg mitteilte, besteht nach einer ersten Bewertung der konkrete Verdacht auf Körperverletzung im Amt. Demnach geht es um einen Vorfall, der sich am vergangenen Samstag auf einer Wache in Delmenhorst ereignete. Betroffen war ein 41-jähriger Mann in Gewahrsam.

Mutter von totem Neugeborenen aus Mönchengladbacher Müllbehälter identifiziert

Rund zwei Monate nach dem Fund eines toten Neugeborenen in einem Müllbehälter in Mönchengladbach haben Ermittler die Mutter identifiziert und festgenommen. Die 24-Jährige stehe im Verdacht, ihre Tochter nach der Entbindung getötet zu haben, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mit. Die Frau wurde demnach durch einen DNA-Test identifiziert und gestand die Tat.

Erlaubtes Wohneigentum bei Hartz IV darf von Bewohnerzahl abhängig gemacht werden

Die Bewertung, ob selbst bewohntes Eigentum von Hartz-IV-Empfängern angemessen ist, darf von der Zahl der Bewohner abhängen. Die entsprechende Regelung verstoße nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Der Gesetzgeber müsse nicht berücksichtigen, ob früher mehr Menschen wie etwa inzwischen ausgezogene Kinder in der Wohnung gewohnt hätten. (Az. 1 BvL 12/20)

Partner besorgt über in China inhaftierte australische Journalistin

Der Partner der in China seit fast zwei Jahren inhaftierten Journalistin Cheng Lei hat sich ernsthaft besorgt über ihren Gesundheitszustand gezeigt. Er sei in Sorge wegen einer "Reihe von Gesundheitsproblemen", unter denen seine Freundin im Gefängnis leide und die durch Einschränkungen bei der Lebensmittelversorgung verstärkt würden, sagte Nick Coyle in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Sender Sky News Autralia.

Eröffnungsplädoyers im neuen Missbrauchsprozess gegen Bill Cosby

Im neuen Missbrauchsprozess gegen den früheren US-Fernsehstar Bill Cosby haben die Eröffnungsplädoyers begonnen. Klagevertreter Nathan Goldberg warf Cosby am Mittwoch vor, sich 1975 an seiner damals 16-jährigen Mandantin Judy Huth in der berühmten Playboy Mansion, der Villa von "Playboy"-Gründer Hugh Hefner in Los Angeles, sexuell vergangen zu haben. Cosbys Anwälte wiesen die Anschuldigung in dem Zivilprozess im kalifornischen Santa Monica zurück.

Geschworene sprechen in Depp-Verleumdungsprozess beide Seiten schuldig

Im Verleumdungsprozess zwischen Hollywood-Star Johnny Depp und dessen Ex-Frau Amber Heard haben die Geschworenen beide Seiten wegen Verleumdung schuldig gesprochen. Heard müsse ihrem Ex-Mann 15 Millionen Dollar (14 Millionen Euro) Schadenersatz zahlen, während Depp seiner früheren Frau zwei Millionen Dollar zahlen müsse, entschieden die Geschworenen in ihrer am Mittwoch in dem Prozess in Fairfax im Bundesstaat Virginia verkündeten Entscheidung. Heard hatte ihrem Ex-Mann häusliche Gewalt vorgeworfen, Depp wiederum beschuldigte sie, immer wieder gewalttätig geworden zu sein.

Unbekannter zündet Frau in Frankfurt am Main offenbar im Vorbeigehen Haare an

Ein Unbekannter hat einer Frau in Frankfurt am Main offenbar im Vorbeigehen die Haare angezündet. Das Motiv für die Tat deute auf Fremdenfeindlichkeit hin, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die 22-Jährige reagierte schnell und blieb bei dem Vorfall am Dienstagnachmittag im Stadtteil Praunheim bis auf angesengte Haare unverletzt.

Münchner Landgericht verurteilt drei Männer wegen Waffenhandels

Das Landgericht München I hat drei Männer im Alter zwischen 46 und 49 Jahren wegen illegalen Waffenhandels und Verstößen gegen Waffengesetze verurteilt. Einen 49-Jährigen verurteilten die Richter nach Gerichtsangaben am Mittwoch zu vier Jahren und drei Monaten Haft, einen weiteren 49-Jährigen zu zwei Jahren und neun Monaten. Der 46-jährige dritte Angeklagte erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten.

Diverse Waffen bei Wohnungsauflösung in Unna entdeckt

Bei einer Wohnungsauflösung in Unna in Nordrhein-Westfalen haben Mitarbeiter einer Wohnungsbaugesellschaft diverse Waffen gefunden. Die Polizei sperrte nach dem Fund die betroffene Straße und ließ die umliegenden Häuser aus Vorsichtsgründen räumen, wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten. In der Wohnung eines zuvor gestorbenen 63-Jährigen, im Keller und in der Garage wurden demnach Brandbomben, Granaten und andere Waffen gefunden.

Prozess gegen mehrfach vorbestraften Waffennarr in Hagen begonnen

Vor dem Landgericht Hagen hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen mehrfach vorbestraften Waffennarr aus Meinerzhagen begonnen. Der 67-Jährige soll unbrauchbar gemachte Dekorationswaffen gekauft und wieder funktionstüchtig gemacht haben, wie das Gericht mitteilte. Die aufgerüsteten Waffen habe Andreas Z. anschließend weiter verkauft oder in seiner Wohnung gesammelt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz vor.

Mehr als drei Jahre Haft für IS-Rückkehrerin aus Niedersachsen

Das Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle hat eine 34-jährige IS-Rückkehrerin zu drei Jahren und drei Monaten verurteilt. Nach Angaben eines Sprechers sahen es die Richter in ihrem Urteil vom Mittwoch als erwiesen an, dass sie zwischen 2014 und 2019 als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gelebt hatte.

Fußballer Zouma muss nach Misshandlung seiner Katze 180 Sozialstunden ableisten

Der französische Fußball-Nationalspieler Kurt Zouma muss wegen der Misshandlung seiner Katze 180 Sozialstunden ableisten. Ein Londoner Gericht verurteilte den 27-jährigen Spieler des englischen Erstliga-Vereins West Ham United am Dienstag wegen Tierquälerei. Zouma darf zudem fünf Jahre lang keine Katzen halten und muss umgerechnet mehr als 10.000 Euro an Gerichtskosten zahlen. Der Franzose hatte sich im Prozess schuldig bekannt, seine Katze getreten und geschlagen zu haben.

Ralph Tiesler führt Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wird künftig von Ralph Tiesler geführt. Der erfahrene Krisenmanager sei von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) berufen worden und trete sein Amt zum 15. Juni an, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit. Die Spitze des Amts muss neu besetzt werden, weil der frühere Leiter Armin Schuster vor etwas mehr als einen Monat als neuer Landesinnenminister nach Sachsen wechselte.

Uvalde nimmt Abschied von ersten Opfern des Grundschul-Massakers

Eine Woche nach dem Massaker an einer Grundschule hat die texanische Kleinstadt Uvalde von den ersten Opfern Abschied genommen. Am Dienstag wurden die Schülerinnen Amerie Jo Garza und Maite Yuleana Rodriguez beigesetzt, die beide zehn Jahre alt waren. Vor der katholischen Herz-Jesu-Kirche in Uvalde versammelten sich hunderte Trauergäste. Auch der Schauspieler Matthew McConaughey, der aus Uvalde stammt, war in der Stadt und besuchte die Gedenkstätte für die Opfer vor der Schule.

ADAC: Spritpreise sinken mit Tankrabatt deutlich

Der Tankrabatt zeigt laut dem ADAC Wirkung: Eine erste Auswertung des Automobilclubs habe ergeben, dass die Spritpreise in den Morgenstunden des 1. Juni "sukzessive nachgegeben haben", erklärte der ADAC am Mittwoch. Die Preise für Diesel und Benzin seien an vielen Tankstellen wieder unter zwei Euro gesunken. Am Mittwoch war zum Monatsanfang vor dem Hintergrund der erhöhten Energiepreise der Tankrabatt in Kraft getreten.

Radfahrerin stirbt bei Unfall mit Zug an Bahnübergang in Hamminkeln

An einem Bahnübergang im nordrhein-westfälischen Hamminkeln ist eine Radfahrerin von einem Zug erfasst und getötet worden. Die 44-Jährige überquerte am Dienstagnachmittag den Bahnübergang und übersah dabei einen aus Richtung Wesel herannahenden Personenzug, wie die Polizei in Wesel am Mittwoch mitteilte. Demnach kam es zur Kollision, wobei die 44-Jährige tödlich verletzt wurde.

Spaziergänger entdeckt Menschenknochen in hessischem Wald

Ein Spaziergänger hat in Hessen Menschenknochen in einem Wald entdeckt. Von wem sie stammen könnten, sei unklar, teilten die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Darmstadt am Dienstagabend mit. Zu den Hintergründen werde ermittelt.

Hurrikan "Agatha" tötet mindestens zehn Menschen in Mexiko

Der Hurrikan "Agatha" hat in Mexiko mindestens zehn Menschen getötet. Wie die Behörden im Bundesstaat Oaxaca im Süden des Landes am Dienstag mitteilten, wurden zudem 20 Menschen vermisst. "Die meisten von ihnen befinden sich in den Bergen", sagte der Gouverneur von Oaxaca, Alejandro Murat, einem lokalen Radiosender. Die Menschen seien demnach bei Überschwemmungen und Erdrutschen gestorben.

Staatsanwalt: Vergewaltigungen und Schläge auf VW-Farm in Brasilien

Sie berichten von Vergewaltigung und Schlägen: Ein Staatsanwalt hat am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP gegenüber die "schwerwiegenden und systematischen" Misshandlungen der Opfer geschildert, die während der brasilianischen Diktatur in den 1970er und 80er Jahren auf einer Rinderfarm von Volkswagen unter "sklavenähnlichen" Bedingungen arbeiten mussten. "Diejenigen, die zu fliehen versuchten, wurden geschlagen, an Bäume gefesselt und tagelang dort gelassen", erklärte Staatsanwalt Rafael Garcia.

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