Berliner Boersenzeitung

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Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf

Entspannung zwischen den USA und Brasilien: Das US-Finanzministerium hob am Freitag Sanktionen vom Juli gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes wieder auf. Dieser hatte den Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro geleitet, der im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Haft verurteilt worden war.

Vorrücken von M23-Miliz: UNO warnt vor "Flächenbrand" in DR Kongo

Die UNO hat angesichts der Kämpfe im Osten der Demokratischen Republik Kongo vor einem "Flächenbrand" gewarnt. Der Leiter der UN-Friedensmissionen, Jean-Pierre Lacroix, sagte am Freitag, das Vorrücken der von Ruanda unterstützten M23-Miliz habe "unvorhersehbare Konsequenzen". Die USA warfen Ruanda vor, die Region in einen Krieg zu verwickeln.

Letzte Nachrichten

Nach Erdbeben in Afghanistan Bergungs- und Versorgungseinsätze unter Hochdruck

Nach dem verheerenden Erdbeben im Osten Afghanistans bemühen sich Helfer aus dem In- und Ausland unter Hochdruck um die Bergung weiterer Verschütteter und die Versorgung der Bevölkerung mit dem Nötigsten. Am Donnerstag trafen erste Hilfsflüge aus dem Ausland ein, wie ein Sprecher der Taliban-Regierung mitteilte. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte nach der Katastrophe mit mehr als tausend Toten und 1500 Verletzten zügige deutsche Hilfe für die betroffenen Menschen zu.

Spendensammler für Tamilenrebellen in Düsseldorf zu Bewährungsstrafen verurteilt

Weil sie die tamilischen Rebellen der Befreiungstiger Tamil Eelam (LTTE) mit Spenden unterstützten, hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf vier Männer zu Bewährungsstrafen verurteilt. Die drei Deutschen und der srilankische Staatsangehörige wurden wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland verurteilt, wie das OLG am Donnerstag mitteilte.

Urteil: Vermietung von Wohnraum "pro Matratze" ist sittenwidrig

Die Vermietung von Wohnraum "pro Matratze" ist sittenwidrig und damit nichtig. Die Schadenersatzklage eines Pächters aus Wiesbaden nach der fristlosen Kündigung habe keine Aussicht auf Erfolg, erklärte das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main am Donnerstag. Es wies die Beschwerde des Pächters zurück, mit der er sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe gewehrt hatte.

Nach Fund von Leiche in Brandenburger Wald 41-jähriger Jäger festgenommen

Nach dem Fund der Leiche eines 27-Jährigen in einem Brandenburger Waldstück ist ein 41-jähriger Jäger festgenommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Frankfurt an der Oder am Donnerstag mitteilten, nahmen Spezialkräfte den Mann aus der Gemeinde Jänickendorf am Dienstag fest. Am Tag darauf erließ des Amtsgericht einen Haftbefehl wegen Mordes gegen ihn.

Junge Frau an Hamburger Bushaltestelle lebensgefährlich mit Messer verletzt

Ein Unbekannter hat am Donnerstag eine 19-Jährige an einer Hamburger Bushaltestelle mit einem Messer attackiert und lebensgefährlich verletzt. Nach Angaben der Polizei flüchtete der Mann nach der Tat an einem U-Bahnhof im Stadtteil Billstedt. Das Opfer wurde in ein Krankenhaus gebracht und musste notoperiert werden.

Zwei Männer in Stuttgart wegen Planung von Straftat mit Sprengstoff festgenommen

Ermittler in Baden-Württemberg haben zwei Männer festgenommen, die in einer Schweizer Großstadt ein Verbrechen mit Sprengstoff geplant haben sollen. Die beiden Männer wurden beim Kauf von vermeintlichem Sprengstoff in Stuttgart festgenommen, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt am Donnerstag mitteilte. Konkret wird gegen das Duo wegen der Verabredung eines Explosionsverbrechens ermittelt.

Erste Hilfsflüge für Erdbebenopfer in Afghanistan eingetroffen

Nach dem verheerenden Erdbeben in Afghanistan sind dort erste Hilfsflüge aus dem Ausland gelandet. Maschinen aus Katar und dem Iran brachten dringend benötigte Hilfsgüter ins Land, wie Regierungssprecher Sabihullah Mudschahid am Donnerstag im Onlinedienst Twitter mitteilte. Das Nachbarland Pakistan schickte Lastwagen mit Zelten, medizinischen Gütern und Lebensmitteln über die Grenze. Auch Deutschland, die EU und die USA haben sich bereit erklärt zu helfen.

Myanmars Ex-Regierungschefin Suu Kyi in Einzelhaft verlegt

Die Militärmachthaber in Myanmar haben die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi nach eigenen Angaben vom Hausarrest in Einzelhaft verlegt. "Auf Grundlage der Strafgesetze" befinde sich Suu Kyi in Einzelhaft in einem Gefängnis in der Hauptstadt Naypyidaw, erklärte Junta-Sprecher Zaw Min Tun am Donnerstag.

Globaler Fonds warnt vor Millionen Todesfällen durch Auswirkungen von Ukraine-Krieg

Die Blockade von Getreidelieferungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine kann nach Einschätzung einer großen internationalen Hilfsorganisation in ohnehin bereits von Hunger betroffenen Ländern zu Millionen zusätzlichen Todesfällen führen. Ausfallende Hilfslieferungen in arme Länder würden in einem Dominoeffekt dazu führen, dass die unterernährten Menschen weniger Abwehrkräfte gegen Infektionskrankheiten haben, sagte der Chef des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, Peter Sands, der Nachrichtenagentur AFP.

Dutzende weitere Protestteilnehmer in Kuba zu Haftstrafen verurteilt

Knapp ein Jahr nach den großen regierungskritischen Protesten in Kuba sind dutzende weitere Teilnehmer zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt worden. Nach Behördenangaben vom Mittwoch (Ortszeit) verurteilten drei Gerichte in Havanna, Santiago und Matanzas insgesamt 74 Angeklagte wegen Aufruhrs, Unruhestiftung und anderer Vorwürfe im Zusammenhang mit den Demonstrationen.

Unicef: Fast acht Millionen Kinder durch schwere akute Mangelernährung bedroht

Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau Alarm geschlagen: Fast acht Millionen Kinder unter fünf Jahren in 15 Krisenländern seien ohne sofortige therapeutische Nahrung und medizinische Hilfe vom Hungertod bedroht. Die Zahl der gefährdeten Kinder steige "von Minute zu Minute", erklärte Unicef am Donnerstag. Seit Anfang des Jahres habe die sich weltweit zuspitzende Ernährungskrise dazu geführt, dass in den 15 Ländern zusätzlich 260.000 Kinder unter schwerer akuter Mangelernährung litten.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die AfD will per Eilantrag erreichen, dass ihre Kandidaten vorläufig zum Zug kommen. Sie scheiterten am Widerstand der anderen Fraktionen. (Az. 2 BvE 10/21)

18 Polizisten nach teils gewaltsamen Protesten in Ecuador vermisst

Die teils gewaltsamen Proteste tausender Indigener gegen die Regierung in Ecuador reißen nicht ab. Nach einem Angriff von Demonstranten auf eine Polizeidienststelle in der Stadt Puyo wurden nach Regierungsangaben am Mittwoch 18 Polizisten vermisst. Eine Aufhebung des Ausnahmezustands, die Indigenen-Vertreter zur Bedingung für Gespräche mit der Regierung gemacht hatten, lehnte Quito ab.

Saudi-Arabiens Kronprinz Salman besucht erstmals seit Khashoggi-Mord die Türkei

Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman hat der Türkei zum ersten Mal seit dem Mord an Jamal Khashoggi einen Staatsbesuch abgestattet. Präsident Recep Tayyip Erdogan empfing den De-facto-Herrscher des ölreichen Golfstaates am Mittwoch im Präsidentenpalast in Ankara mit militärischen Ehren. Die Ermordung des regierungskritischen Journalisten Khashoggi Ende 2018 in Istanbul hatte die Beziehungen beider Länder stark belastet. Nun aber wollen sie ein neues Kapitel aufschlagen.

Vierjähriges Kind stirbt bei Badeunfall in Baden-Württemberg

Bei einem Badeunfall in einem See ist in Baden-Württemberg ein vierjähriges Kind ums Leben gekommen. Wie das Polizeipräsidium in Freiburg am Mittwoch mitteilte, starb es nach mehrtägiger Behandlung in einem Krankenhaus. Badegäste hatten das reglose Kind den Angaben zufolge am Sonntagabend im Strandbad des Titisees im Wasser entdeckt und ans Ufer gebracht.

Kein Zwangsgeld für nicht geimpfte Mitarbeiterin in niedersächsischem Altenheim

Eine nicht gegen Corona geimpfte Mitarbeiterin eines Altersheims in Niedersachsen muss deshalb vorläufig kein Zwangsgeld zahlen. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg wies am Mittwoch die Beschwerde des Landkreises Diepholz gegen eine vorangegangene Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zurück. Dieses hatte der Frau Eilrechtsschutz gegen den Bescheid des Landkreises gewährt.

Urteil: Düsseldorfer Rentnerin muss sieben Meter hohes Kreuz im Garten abbauen

Eine Düsseldorfer Rentnerin muss ein sieben Meter hohes Holzkreuz auf Drängen ihrer Nachbarin aus ihrem Garten entfernen. Das entschied das Landgericht Düsseldorf am Mittwoch im Streit zwischen zwei Frauen, die in einer Wohnungseigentümergemeinschaft leben. Das Amtsgericht Düsseldorf habe die Rentnerin zu Recht zur Beseitigung des Kreuzes verpflichtet. Allein wegen der "massiven Höhe" des Kreuzes bestehe eine optische Beeinträchtigung der Wohnanlage, erklärte das Gericht.

Mindestens tausend Tote und hunderte Verletzte bei Erdbeben in Afghanistan

Bei einem verheerenden Erdbeben im Osten Afghanistans sind mindestens tausend Menschen ums Leben gekommen. Die Rettungskräfte und Bewohner in dem entlegenen Katastrophengebiet mussten sich nach dem nächtlichen Beben am Mittwoch zudem um hunderte Verletzte kümmern, wie die Behörden mitteilten. Die Taliban-Führung bat Hilfsorganisationen um sofortige Unterstützung, "um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern". Die EU stellte Hilfslieferungen in Aussicht, die Bundesregierung sprach den Betroffenen ihr Mitgefühl aus.

Bündnis Aktion Deutschland Hilft erhält 280 Millionen an Flutspenden

Das Bündnis Aktion Deutschland Hilft hat im auf die Hochwasserkatastrophe in Westdeutschland 2021 folgenden Jahr einen Spendenrekord in Höhe von rund 282 Millionen Euro erzielt. Es sei die höchste Spendensumme in der 21-jährigen Geschichte des Bündnisses gewesen, teilte dieses am Mittwoch in Bonn mit. Den Zusammenschluss von über 20 Hilfsorganisationen gibt es seit 2001.

Prozess gegen mutmaßliche syrische Drogenbande in Essen begonnen

Vor dem Landgericht Essen hat am Mittwoch ein Prozess gegen eine mutmaßliche syrische Drogenbande begonnen, die mit ihren Geschäften Syriens Machthaber Baschar Al-Assad mitfinanziert haben soll. Verantworten müssen sich vier Männer im Alter von 23 bis 55 Jahren. Ihnen wirft die Staatsanwaltschaft Drogendeals in Millionenhöhe und Geldwäsche vor. Einer von ihnen habe bereits im Vorfeld "weitgehend" gestanden, sagte ein Gerichtssprecher.

Drei weitere Festnahmen in Polen nach Millionendiebstahl in Hauptzollamt Emmerich

Im Zusammenhang mit einem spektakulären Millionendiebstahl im Hauptzollamt in Emmerich vor über anderthalb Jahren sind in Polen drei weitere Tatverdächtige festgenommen worden. Sie werden unter anderem der Beteiligung an einer kriminellen Organisation verdächtigt, wobei einer von ihnen die Bande angeführt haben soll, wie die Polizei in Warschau am Mittwoch mitteilte. Die drei Männer wurden demnach bereits in der vergangenen Woche festgenommen.

Behördenvertreter: Bereits tausend Tote bei Erdbeben in Afghanistan

Bei dem Erdbeben im Osten Afghanistans sind nach neuen Angaben mindestens tausend Menschen ums Leben gekommen. "Die Bilanz hat tausend Tote erreicht und diese Zahl steigt weiter", erklärte der Leiter der Informations- und Kulturbehörde der Provinz Paktika, Mohammed Amin Husaifa, am Mittwoch in einer Mitteilung an die Medien. "Die Menschen graben ein Grab nach dem anderen", fügte Husaifa hinzu.

Polizei will konsequent gegen gewaltbereite G7-Gegner vorgehen

Die Polizei hat vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau ein entschlossenes Vorgehen gegen gewaltbereite Demonstranten angekündigt. "Bei Gewalttätigkeiten werden wir nicht zögern, einzuschreiten", sagte Polizeipräsident Manfred Hauser vom federführenden Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Mittwoch in Garmisch-Partenkirchen. Hauser verurteilte "aufs Schärfste", dass im Vorfeld des Gipfels in München acht Polizeiwagen in Brand gesetzt worden waren.

Totes Neugeborenes in Keller von Wohnhaus in Lüdenscheid gefunden

Im Keller eines Wohnhauses im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid ist ein totes Neugeborenes gefunden worden. Das kleine Mädchen wurde versteckt abgelegt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts nahm eine Mordkommission Ermittlungen gegen die 43-jährige Kindsmutter auf.

13- und 14-Jähriger sollen Jugendliche in Salzgitter getötet haben

Nach dem Fund einer toten 15-Jährigen in Salzgitter in Niedersachsen gehen die Ermittler von einem Verbrechen unter Jugendlichen aus. Als dringend tatverdächtig gelten ein 13-Jähriger und ein 14-Jähriger, wie die Staatsanwaltschaft in Salzgitter am Mittwoch mitteilte. Es sei aufgrund der Gesamtumstände von einem Tötungsdelikt auszugehen. Gegen den 14-Jährigen sei Haftbefehl wegen Mordes beantragt.

Klimaaktivisten demonstrieren mit verschütteter Farbe vor Kanzleramt

Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Mittwoch vor dem Bundeskanzleramt in Berlin demonstriert. Rund 20 Menschen nahmen an der Aktion teil, wie die Polizei mitteilte. Zudem wurde schwarze Farbe verschüttet. Die Gruppe erklärte, ihre "bildstarke Protestaktion" richte sich an "Klimakanzler" Olaf Scholz (SPD). Die Demonstranten fordern demnach eine Erklärung gegen neue Ölbohrungen in der Nordsee.

Durchsuchungen bei der DekaBank wegen Cum-Ex-Ermittlungen

Im Rahmen von Ermittlungen zu Cum-Ex-Steuertricks sind die Büros der DekaBank in Frankfurt am Main durchsucht worden. Die Maßnahmen stünden im Zusammenhang mit "Cum-Ex-Geschäften sowie verwandter Steuerhinterziehungsmodelle", erklärte am Mittwoch die für die Ermittlungen zuständige Staatsanwaltschaft Köln. Demnach durchsuchten die Beamten die Räumlichkeiten bereits seit Dienstag, die Razzien dauerten am Mittwoch zunächst an.

Regierung: Mindestens 920 Tote und 600 Verletzte bei Erdbeben in Afghanistan

Bei dem Erdbeben im Osten Afghanistans sind nach neuen Angaben mehr als 900 Menschen ums Leben gekommen. Nach den bisher vorliegenden Informationen gebe es mindestens 920 Todesopfer und 600 Verletzte, sagte der afghanische Vize-Minister für Katastrophenschutz, Scharafuddin Muslim, am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Das Beben der Stärke 5,9 hatte sich in der Nacht an der Grenze zu Pakistan ereignet.

Land Niedersachsen muss nach Unfall mit hochklappender Motorhaube zahlen

Nach einem durch Nachlässigkeit eines TÜV-Prüfers ausgelösten Unfall mit einer während der Fahrt hochklappenden Motorhaube hat das Oberlandesgericht Oldenburg das Land Niedersachsen zu Schadenersatz verurteilt. Die Richter kamen in einem Zivilprozess nach Gerichtsangaben vom Mittwoch zu dem Schluss, dass der TÜV-Prüfer nach einer Untersuchung nicht sichergestellt habe, dass der Schließmechanismus der Motorhaube auch korrekt einrastete. (Az. 6 U 31/22)

Suche nach seit Freitag verschwundenem Achtjährigen in Niedersachsen geht weiter

In der Nähe von Oldenburg in Niedersachsen sucht die Polizei weiter mit Hochdruck nach einem bereits seit Freitag verschwundenem Achtjährigen. Die Einsatzkräfte seien nach wie vor "umfangreich" tätig und gingen jedem Hinweis nach, teilte die Polizei Oldenburg am Mittwoch mit. Der geistig behinderte Junge wird seit Freitag vermisst. Nach ihm wird auch mit Spürhunden, Drohnen und Hubschraubern gesucht. Unterstützt werden die Einsatzkräfte auch aus der Bevölkerung.

41-Jährige fällt auf Rügen aus Fenster in zwölf Metern Höhe

Auf der Ostseeinsel Rügen ist eine 41-Jährige beim Feiern aus einem Fenster in zwölf Metern Höhe gestürzt - und hat überlebt. Wie das Polizeipräsidium in Neubrandenburg am Mittwoch mitteilte, feierte die Frau am Dienstagabend in ihrer Wohnung in Dranske auf Rügen und konsumierte dabei größere Mengen Alkohol. Anschließend tanzte sie auf dem Fensterbrett, verlor den Halt und stürzte aus dem dritten Obergeschoss rund zwölf Meter hinunter auf eine Wiese.

Bericht: Missbrauchsopfer reicht Klage gegen emeritierten Papst Benedikt ein

Ein Opfer des pädophilen Priesters Peter H. hat Klage gegen den emeritierten Papst Benedikt XVI. und weitere Kirchenvertreter eingereicht. Das berichteten am Mittwoch der Rechercheverband Correctiv, die "Zeit" sowie der Bayerische Rundfunk. Der Papst hatte "Kenntnis von allen Umständen und hat es zumindest billigend in Kauf genommen, dass dieser Priester ein Wiederholungstäter ist", wie es demnach in der Klageschrift heißt.

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