Berliner Boersenzeitung - In Russland inhaftierte US-russische Journalistin formal beschuldigt

Kurmasheva war am Mittwoch vor einer Woche in der Stadt Kasan in der zentralrussischen Region Tatarstan festgenommen worden. Am Montag hatte ein Gericht Untersuchungshaft bis zum 5. Dezember für die Journalistin angeordnet.

Es ist nicht die erste Festnahme eines US-Medienvertreters in Russland in diesem Jahr: Im März war der "Wall Street Journal"-Reporter Evan Gershkovich wegen Spionagevorwürfen festgenommen worden.

Kurmasheva lebt mit ihrer Familie in Prag. Während einer Reise nach Russland im Juni waren ihr russischer und ihr US-Pass beschlagnahmt worden. Die Behörden erlegten ihr ursprünglich eine Geldstrafe auf, weil sie ihre US-Staatsbürgerschaft nicht offengelegt habe. Während sie auf die Rückgabe ihrer Pässe wartete, wurde sie unter den neuen Vorwürfen festgenommen.

Im russischen Strafrecht muss jeder russische Bürger, der sich am "gezielten Sammeln" von Informationen beteiligt, die Russlands nationaler Sicherheit schaden könnten, sich als "ausländischer Agent" registrieren. Kritikern zufolge ist das Gesetz so allgemein verfasst, dass es russischen Strafverfolgungsbehörden erlaubt, willkürlich Journalisten festzunehmen.

Das Komitee zum Schutz von Journalisten nannte Kurmashevas Festnahme "den bisher ungeheuerlichsten Fall der missbräuchlichen Anwendung" dieses Gesetztes gegen die unabhängige Presse. RFE/RL hat die sofortige Freilassung der Journalistin gefordert.

(T.Renner--BBZ)