Berliner Boersenzeitung - Deutscher Marine-Chef nach umstrittenen Äußerungen über Ukraine zurückgetreten

Die in Rostock ansässige Pressestelle der Marine verbreitete eine Stellungnahme des Vizeadmirals: "Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt", begründete Schönbach darin seinen Rücktritt. "Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten."

Die Deutsche Marine soll nun bis zu einer Entscheidung über Schönbachs Nachfolge von seinem Stellvertreter, dem Befehlshaber der Flotte, Konteradmiral Jan Christian Kaack, geführt werden, wie es in der Mitteilung weiter hieß.

Die Obleute im Verteidigungsausschuss des Bundestages wurden noch am Abend über die Entscheidung Schönbachs informiert, wie der Ministeriumssprecher weiter mitteilte.

Schönbach hatte sich am Freitag bei einem Besuch in Indien zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine geäußert. Den von westlichen Staaten befürchteten Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine bezeichnete er dabei als "Nonsens", wie aus einem im Internet veröffentlichten Video hervorging. Was Russlands Präsident Wladimir Putin wirklich wolle, sei "Respekt auf Augenhöhe", sagte der Vizeadmiral. "Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er will - und den er wahrscheinlich auch verdient."

Zudem äußerte Schönbach sich zu der im Jahr 2014 von Russland annektierten ukrainischen Krim. "Die Krim-Halbinsel ist verloren, sie wird niemals zurückkehren", sagte Schönbach.

Andrij Melnyk, ukrainischer Botschafter in Deutschland, sagte der "Welt, sein Land begrüße "zwar, dass Herr Schönbach seinen Rücktritt angeboten hat". Der Eklat hinterlasse aber "einen Scherbenhaufen" und stelle die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands "massiv in Frage". Die Aussagen Schönbachs hätten "die gesamte ukrainische Öffentlichkeit in tiefen Schock versetzt".

Melnyk zog dabei einen Vergleich zur Zeit des Nationalsozialismus: "Die Ukrainer fühlten sich bei dieser herablassenden Attitüde unbewusst auch an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt wurden", sagte er. Melnyk sprach zudem von einer "zynischen Verharmlosung der völkerrechtswidrigen Krim-Besetzung" und einem mit Hochnäsigkeit vorgetragenen Bezweifeln der Souveränität der Ukraine.

Aus den Äußerungen des inzwischen zurückgetretenen Marine-Chefs spreche "deutsche Arroganz und Größenwahn, mit denen einer der hochrangigsten Köpfe der Bundeswehr von einer heiligen Allianz mit Kriegsverbrecher Putin und einem deutsch-russischen modernen Kreuzzug gegen China träumt". Melnyk bezog sich damit auf eine weitere Äußerung Schönbachs, der gesagt hatte: "Wir brauchen Russland gegen China."

Am Samstag erklärte Schönbach zunächst auf Twitter, seine Äußerungen seien "unbedacht" gewesen. "Da gibt es nichts zu deuteln, das war ein klarer Fehler." Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte dazu, Schönbachs Einschätzungen entsprächen in keiner Weise der Position des Ministeriums.

Das Außenministerium in Kiew bestellte wegen der Angelegenheit die deutsche Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, ein. Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bereits Unmut darüber geäußert, dass die Bundesregierung der Ukraine keine Waffen liefern will. Bundesverteidigungsministerin Lambrecht erteilte entsprechenden Forderungen am Wochenende erneut eine Absage.

Russland hat in den vergangenen Wochen mehr als 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Großangriff auf das Nachbarland. Moskau dementiert jegliche Invasionspläne.

(G.Gruner--BBZ)