Berliner Boersenzeitung - Demonstrationen am 1. Mai verlaufen weitgehend friedlich - vereinzelte Festnahmen

Zahlreiche Proteste linker Aktivisten richteten sich in diesem Jahr gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Streifen, etwa bei der größten Demonstration am Mittwochabend in Berlin. An der "Revolutionären 1. Mai-Demo" beteiligten sich in diesem Jahr laut Polizei 11.500 Menschen, die Veranstalter zählten bis zu 30.000 Teilnehmer. Die Aktivisten zogen durch die Stadtteile Kreuzberg und Neukölln.

Die Polizei hatte israelfeindliche und antisemitische Äußerungen oder Plakate verboten. Die Beamten wurden bei ihrem Einsatz von Dolmetschern und Mitarbeitern des Staatsschutzes begleitet, um bei strafrechtlich relevanten Äußerungen sofort einschreiten zu können, auch wenn diese auf Arabisch getätigt wurden.

Laut Polizei gab es zahlreiche propalästinensische Ausrufe, allerdings nur vereinzelte Festnahmen - berlinweit lag die Zahl einer Sprecherin zufolge im "mittleren zweistelligen Bereich".

Der Protestmarsch am Abend zog vom Kreuzberger Südstern über den Hermannplatz und über die arabisch geprägte Sonnenallee, in der in den vergangenen Monaten immer wieder propalästinensische Kundgebungen stattgefunden haben. Anwohner hatten am Nachmittag laut Polizei Hinweise auf entlang der Kundgebungs-Route "angelegte Steindepots" gegeben. Beamte hätten daraufhin vereinzelt Depots entdeckt und gesichert.

Am Nachmittag gab es propalästinensische Sprechchöre und Transparente auf der Gewerkschaftsdemonstration im Berliner Stadtteil Mitte. Es habe zwei Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und eine Festnahme gegeben, teilte die Polizei mit. Im gesamten Stadtgebiet war die Polizei mit 5600 Beamten im Einsatz.

Auch in Hamburg waren zahlreiche Polizisten auf den Straßen. Neben Gewerkschaftskundgebungen gab es auch mehrere Demonstrationen linker Aktivisten, die von insgesamt 1800 Beamten begleitet wurden. Dabei blieb es laut Polizei weitgehend friedlich, lediglich bei einer Demonstration am Nachmittag im Schanzenviertel, an der etwa 1400 Menschen teilgenommen hatten, wurden vereinzelt Feuerwerks- und Rauchkörper gezündet.

In Leipzig gab es ebenfalls zwei Demonstrationen, jeweils mit Teilnehmerzahlen im niedrigen vierstelligen Bereich, wie eine Polizeisprecherin sagte. Auch dort gab es vereinzelt israelfeindliche Rufe, die auch strafrechtlich relevant waren, sagte sie. Festnahmen habe es aber keine gegeben.

In Stuttgart kam es bei einer linken Demonstration zu Angriffen auf Beamte. Polizisten seien mit Pfefferspray und Dachlatten angegriffen worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten hätten die Demonstration daraufhin angehalten und die Gruppe umschlossen. Die übrigen Protestierenden setzten die Versammlung fort.

In Frankfurt fanden sich etwa 2500 Anhänger der linken Szene ebenfalls am Abend zu einer Demonstration zusammen. Diese wurde zwischenzeitlich gestoppt, nachdem ein Beamter durch Pyrotechnik leicht verletzt worden war, wie eine Polizeisprecherin sagte. Insgesamt wurden vier Menschen festgenommen.

Bereits in der Nacht zum 1. Mai hatte es in mehreren Städten Kundgebungen gegeben. Auch diese verliefen vergleichsweise friedlich. Allerdings brannten in Berlin-Wittenau in der Nacht laut Polizei 16 Amazon-Transportfahrzeuge auf einem Gewerbeparkplatz des Unternehmens. Nach Informationen des "Tagesspiegel" wies ein Bekennerschreiben auf einen Zusammenhang mit dem 1. Mai hin. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts ermittelt.

Die Proteste der linken Szene in der Walpurgisnacht und am 1. Mai waren in der Vergangenheit vor allem in Berlin und Hamburg häufig gewaltsam verlaufen. Seit einigen Jahren jedoch bleibt es vergleichsweise ruhig.

(G.Gruner--BBZ)