Berliner Boersenzeitung - Herzog: Aussöhnung mit Deutschland Zeichen der Hoffnung auch für Nahost

Als Voraussetzung für einen solchen Frieden nannte Herzog drei Regeln. Die erste sei: "Keine Akzeptanz von Terror unter keinen Umständen." Zweitens müsse es "Würde für alle Völker" sowie die "Einbindung der Israelis als selbstverständlicher Teil eines neuen Nahen Ostens" geben. Drittens müsse sichergestellt werden, dass "der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangt".

"Positive Veränderungen" erhofft sich Herzog dabei von der Reise von US-Präsident Donald Trump nach Saudi-Arabien und in andere Golfstaaten. Mit Blick auf den Iran sagte er weiter: "Was uns am wichtigsten ist, sind natürlich die Verhandlungen mit dem Iran über ein Atomabkommen oder besser gesagt ein Anti-Atom-Abkommen, damit der Iran unter keinen Umständen nukleare Fähigkeiten erreicht." Dafür wolle er "dem Dialog eine Chance" geben, aber: "Wenn dazu Militäroperationen erforderlich sind, dann soll das so sein."

Herzog will in Berlin am Montag neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch den neuen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen. Am Dienstag und Mittwoch wollen Herzog und Steinmeier gemeinsam nach Israel reisen.

Merz werde "in Israel als enger Freund und sehr positiv gesehen, und ich bin mir sicher, dass er auf internationaler Ebene einen großen Einfluss haben wird", sagte der israelische Präsident der "Welt". Kritische Äußerungen des neuen Bundeskanzlers zur humanitären Lage im Gaza-Streifen wies Herzog aber zurück.

"Ich empfehle jedem, der darüber spricht, sich eingehend mit den Fakten zu befassen", sagte er. Bei diesem Thema gebe es viele "Fake News und falsche Behauptungen". Die radikale Palästinenserorganisation Hamas führe "einen großen psychologischen Krieg an vielen Fronten, um ein verzerrtes Bild zu erzeugen".

Herzog regte in diesem Zusammenhang an, die Bundesregierung solle "falls nötig, Experten entsenden, um die Situation eingehend zu untersuchen". Er verwies dabei auch auf den international teils heftig kritisierten neuen US-Plan für die Verteilung von Hilfsgütern im Gaza-Streifen. Diesen Plan solle die internationale Gemeinschaft unterstützen.

Israel blockiert seit Anfang März die humanitären Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Ende April erklärte das Welternährungsprogramm, seine Lebensmittelvorräte in dem Palästinensergebiet seien aufgebraucht. Das US-Außenministerium hatte am Donnerstag die Gründung einer privaten Stiftung angekündigt, die künftig federführend an der Verteilung von Hilfsgütern beteiligt sein soll. Damit sollen offenbar die UNO und im Gazastreifen aktive Hilfsorganisationen umgangen werden.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sagte am Sonntag bei einem Besuch in Israel, wenn mit dem US-Vorschlag eine "hinreichende humanitäre Versorgung" der Menschen im Gazastreifen erreicht werden könne, werde ihn auch die Bundesregierung unterstützten.

(K.Müller--BBZ)