Berliner Boersenzeitung - Hegseth warnt vor chinesischem Militäreinsatz gegen Taiwan – Peking reagiert verärgert

Es gebe "klare und glaubhafte" Anzeichen dafür, dass sich Peking "darauf vorbereitet, möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen, um das Machtgleichgewicht im Indopazifik zu verändern", sagte Hegseth am Samstag bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz. Die chinesische Armee baue ihre Kräfte aus und probe "für den Ernstfall". Chinas Präsident Xi Jinping habe "seinem Militär befohlen, bis 2027 in der Lage zu sein", in Taiwan einzumarschieren. Die Volksrepublik wolle Asien "dominieren und kontrollieren".

China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Die Volksrepublik hält immer wieder große Militärmanöver im Seegebiet vor Taiwan ab. Die USA wiederum sind der wichtigste Lieferant von Rüstungsgütern an Taiwan. In den vergangenen 50 Jahren verkauften die Vereinigten Staaten militärische Ausrüstung und Munition im Milliardenwert an Taiwan, darunter F-16-Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe.

Das Verhalten Chinas sei ein "Weckruf", sagte Hegseth in Singapur. Er beschuldigte die Volksrepublik zudem, Nachbarstaaten zu bedrängen und im Südchinesischen Meer "illegal Land zu beschlagnahmen und zu militarisieren". China beansprucht fast das gesamte Meeresgebiet für sich. Die Philippinen, Malaysia, Vietnam, Indonesien und Brunei weisen diese Ansprüche zurück.

Peking "missbilligt" die Rede des Pentagonchefs, hieß es in einer Erklärung des chinesischen Außenministeriums. "Die USA sollten nicht versuchen, das Thema Taiwan als Druckmittel zu verwenden, um China in Schach zu halten", hieß es darin.

Chinas Verteidigungsminister Dong Jun war nicht zu der Konferenz in Singapur gereist. Das chinesische Außenministerium bezeichnete den Umgang mit Taiwan als Chinas "innere Angelegenheit", in die sich ausländische Mächte nicht einmischen dürften.

Zu Hegseths Expansionsvorwürfen erklärte das Außenministerium in Peking, China wahre "seine territoriale Souveränität und Rechte und Interessen im Meer in Übereinstimmung mit geltendem Recht". Die USA hingegen verwandelten den Indopazifik in ein "Pulverfass", indem sie Waffen im Südchinesischen Meer stationierten.

Der Sicherheitsexperte Da Wei von der Tsinghua-Universität sagte vor Journalisten, Hegseth habe sich "sehr unfreundlich" und "sehr konfrontativ" geäußert und messe mit zweierlei Maß. Während Washington von Peking verlange, seine Nachbarstaaten zu respektieren, schikaniere es selbst Kanada und Grönland.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit wegen des von Präsident Donald Trump angezettelten Handelskonflikts besonders angespannt. Die USA hatten Anfang April hohe Zölle auf Importe aus China und anderen Ländern verhängt, Peking reagierte darauf mit Gegenzöllen. Trump hob daraufhin die Aufschläge auf chinesische Produkte weiter an. So wurden auf viele chinesische Lieferungen 145 Prozent Zoll fällig. Im Gegenzug erhob China 125 Prozent Zoll auf die meisten US-Einfuhren.

Mitte Mai verständigten sich Peking und Washington dann darauf, die gegenseitigen Zölle für zunächst 90 Tage stark zu reduzieren.

Zeitgleich zu der Konferenz in Singapur hielt die chinesische Armee Militärübungen rund um ein umstrittenes Riff im Südchinesischen Meer ab. Das fischreiche Scarborough-Riff liegt etwa 240 Kilometer westlich der philippinischen Hauptinsel Luzon und fast 900 Kilometer von der chinesischen Insel Hainan entfernt.

Hegseth forderte die asiatischen Verbündeten der USA auf, ihre Verteidigungsfähigkeit "schnell zu erhöhen". Abschreckung habe ihren Preis, die asiatischen Länder sollten sich an Europa orientieren, fügte er hinzu. Hegseth nannte dabei Deutschland als Vorbild für ein Land, das seine Verteidigungsausgaben deutlich steigern will.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte bei ihrem Auftritt in Singapur, einige europäische Länder hätten bereits "vor langer Zeit erkannt", dass in die Verteidigung investiert werden müsse. "Es ist gut, dass wir mehr tun, aber ich möchte betonen, dass die Sicherheit Europas und die Sicherheit im Pazifikraum eng miteinander verbunden sind", betonte sie.

(F.Schuster--BBZ)