Berliner Boersenzeitung - Nato-Treffen: Pistorius beziffert Zusatzbedarf der Bundeswehr auf bis zu 60.000 Soldaten

Pistorius räumte ein, der zusätzliche Personalbedarf der Bundeswehr werfe die Frage auf, ob der bislang geplante freiwillige Wehrdienst über die nächsten Jahre ausreichen werde. Eine Wehrpflicht nütze allerdings "jetzt gar nichts, weil wir die Kapazitäten weder in den Kasernen noch in der Ausbildung haben", argumentierte der Minister. "Deswegen müssen diese Kapazitäten aufwachsen", forderte er. "Bis dahin gilt Freiwilligkeit."

Derzeit dienen nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums aus dem März 182.064 Männer und Frauen in Uniform in der Bundeswehr.

Pistorius kündigte an, Deutschland werde "neue Großverbände bilden und voll ausstatten". Der Verteidigungsminister sprach von einem "Kraftakt", für den Deutschland mit der Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben bereits die Voraussetzungen geschaffen habe.

Die Verteidigungsminister bereiten bei ihrem Treffen in Brüssel den Nato-Gipfel Ende des Monats in Den Haag vor. Dabei steht die Erhöhung der Verteidigungsausgaben europäischer Mitgliedsstaaten im Fokus.

Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Dieser sieht vor, dass die Nato-Länder bis zum Jahr 2032 mindestens 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufwenden - was zusammengenommen den von US-Präsident Donald Trump geforderten fünf Prozent entsprechen würde.

Trumps Verteidigungsminister Hegseth sagte in Brüssel, seine Regierung gehe davon aus, "dass dies bis zum Gipfel in Den Haag geschehen wird". Darauf liege "unser Hauptaugenmerk", fügte er hinzu.

Trump hatte nach seinem Amtsantritt den Nato-Verbündeten damit gedroht, ihnen bei zu geringen Militärausgaben den Beistand zu verweigern und nannte fünf Prozent des BIP als Ziel für Verteidigungsausgaben. Frankreich und Deutschland haben dieser Forderung in Form des Rutte-Plans bereits zugestimmt. Länder wie Italien, Spanien oder Belgien, die bisher nicht einmal das 2014 in Wales festgelegte Ziel von zwei Prozent erreicht haben, dürften versuchen, bis zum Gipfel in Den Haag Änderungen an den Zielvorgaben zu erreichen.

Für den Nachmittag stand in Brüssel ein Treffen der nuklearen Planungsgruppe der Nato auf dem Programm sowie ein informelles Treffen des Nato-Ukraine-Rats. Kiews Verbündete hatten sich bereits am Mittwoch im Ramstein-Format getroffen und weitere Unterstützung zugesagt. Unter anderem wurden Investitionen in die ukrainische Rüstungsindustrie sowie die Zusammenarbeit beim Bau von Drohnen, Raketen und Munition angekündigt. Auf die Frage, ob es Pläne gebe, Drohnen in Deutschland zu produzieren und die Bundeswehr für ihren Einsatz zu schulen, sagte Pistorius am Donnerstag: "Ja", ohne Details zu nennen.

(P.Werner--BBZ)