Berliner Boersenzeitung - Massenproteste im Iran gehen trotz Internetblockade weiter

Bei dem Protest in Teheran schlugen die Demonstrierenden im Teheraner Stadtteil Sadatabad auf Töpfe und riefen Sprechchöre wie "Tod Chamenei", die sich gegen das geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, richteten. Auch in anderen Stadtteilen Teherans gab es Proteste, wie auf weiteren Aufnahmen in Onlinenetzwerken zu sehen war.

Andere Bilder, die über persischsprachige Exilsender und in Onlinenetzwerken verbreitet wurden, zeigten Proteste in anderen iranischen Städten, darunter Maschhad im Osten des Landes, Täbris im Norden und Kom südlich von Teheran. Bilder aus der westiranischen Stadt Hamedan zeigten einen Mann, der zwischen Feuern und tanzenden Menschen eine Flagge aus der Zeit des Schahs mit einem Löwen und einer Sonne hält.

Die Proteste im Iran hatten sich am Zorn über die hohen Lebenshaltungskosten und die schlechte Wirtschaftslage entzündet. Nach Angaben der Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Norwegen wurden in den knapp zwei Wochen seit Beginn der Proteste mehr als 50 Demonstrierende getötet, darunter neun Minderjährige, und hunderte weitere verletzt.

In der Nacht zum Freitag hatte es im Iran die größten Demonstrationen seit Beginn der Protestwelle vor fast zwei Wochen gegeben. In mehreren Städten richteten Demonstrierende wütende Slogans gegen die religiöse und politische Führung des Landes. Landesweit wurde daraufhin von den Behörden das Internet abgeschaltet. Die Internetsperre dauerte am Samstag weiter an.

Die Führung im Iran will trotz der anhaltenden Proteste nicht zurückweichen. Die Islamische Republik werde nicht vor "Saboteuren" kapitulieren, sagte Chamenei am Freitag. Außenminister Abbas Araghtschi warf den USA und Israel eine direkte Einflussnahme auf die seit Tagen wachsende Protestbewegung vor.

US-Präsident Donald Trump drohte wegen der Proteste erneut mit einem Militäreinsatz. "Der Iran steckt in großen Schwierigkeiten", sagte Trump. Noch vor wenigen Wochen habe niemand so große Proteste in iranischen Städten für möglich gehalten. Seine Botschaft an die Führung in Teheran laute daher: "Fangt besser nicht an zu schießen, denn dann werden wir auch anfangen zu schießen."

"Wenn sie anfangen, Menschen zu töten, wie sie es in der Vergangenheit getan haben, werden wir uns einmischen", warnte der US-Präsident. Das bedeute nicht, US-Bodentruppen in den Iran zu schicken, "sondern dass wir sie dort, wo es weh tut, sehr, sehr hart treffen".

Im Juni hatten die USA bereits während des zwölftägigen israelisch-iranischen Kriegs Atomanlagen im Iran angegriffen. Am Sonntag hatte Trump der Führung in Teheran dann wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die Proteste erneut gedroht: Der Iran werde "sehr hart getroffen" werden, wenn weitere Demonstranten getötet würden, sagte er.

US-Außenminister Marco Rubio bezeichnete das iranische Volk am Samstag im Onlinedienst X als "mutig" und sagte ihm die Unterstützung der Vereinigten Staaten zu.

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi warnte angesichts der Proteste vor einem "Massaker im Schutz einer umfassenden Kommunikationssperre". Die von den Behörden verhängte Internetsperre sei "eine Taktik" zur Niederschlagung der Protestwelle, schrieb die im Exil lebende Ebadi am Freitag im Onlinedienst Telegram.

Der Sohn des 1979 im Zuge der islamischen Revolution gestürzten Schahs lobte die Beteiligung an den Protesten als "großartig" und rief dazu auf, die Stadtzentren im Land zu besetzen. In einer am Samstag im Onlinedienst X verbreiteten Videobotschaft rief der im US-Exil lebende Reza Pahlavi die Iraner auf, am Wochenende "alle auf die Straße zu gehen". Ziel sei es nicht nur zu demonstrieren, sondern die Stadtzentren dauerhaft einzunehmen, erklärte er.

Pahlavi ist Teil der iranischen Exilopposition und verfügt über eine große Reichweite: Auf der Onlineplattform Instagram hat er 9,1 Millionen Follower.

(T.Renner--BBZ)