Berliner Boersenzeitung - Steinmeier hebt bei Staatsbesuch in Paris deutsches Bekenntnis zu Europa hervor

Sein Staatsbesuch in Frankreich falle in "verdammt schwierige" Zeiten, räumte Steinmeier ein. Er verwies auf die geopolitischen Herausforderungen und den Ukraine-Krieg, aber auch die innenpolitische Situation beider Länder. "Wir erleben eine Polarisierung der Gesellschaft mit einer Stärkung der radikalen Ränder", sagte Steinmeier. Dies erschwere Regierungsbildungen und das Regieren, fügte er hinzu - zumal die Kommunikation über Politik zunehmend in die sozialen Medien abwandere.

Steinmeier wies Kritik an der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa zurück, die manche als dominierend empfänden. "Die Erfahrung hat gezeigt, dass ohne deutsch-französische Zusammenarbeit Europa schlechter funktioniert. Und in diesen herausfordernden Zeiten können wir uns das nicht leisten" sagte der Bundespräsident. "Lassen wir uns Europa nicht schlechtreden", fügte er hinzu. Auch sei die deutsch-französische Versöhnung eine Verpflichtung für die heutige Generation und "für diejenigen, die nach uns in unsere Ämter kommen".

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hob die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervor. Er verwies auch auf die Notwendigkeit, "die Demokratie zu stärken" angesichts der "Polarisierung" in der Gesellschaft und in einer Zeit, in der "Verschwörungstheorien und Skepsis manchmal die Oberhand gewinnen". Die Verantwortung beider Seiten sei es werde sich in den nächsten Monaten und Jahren zeigen, um "diesen Frieden unerschütterlich zu machen", fügte er hinzu.

Steinmeier würdigte seinen Amtskollegen Emmanuel Macron als einen "überzeugten Europäer" und erwähnte seine persönliche Freundschaft, die über 15 Jahre hinweg gewachsen sei. Es liege "ein Hauch von Wehmut" über seinem Staatsbesuch in Frankreich, sagte Steinmeier. Er erinnerte daran, dass sich beide kennengelernt hätten, als Macron gerade erst seine politische Karriere begann und er selbst in der Opposition saß. Ihre Freundschaft sei so eng, dass sie nahezu zeitgleich Präsident geworden seien und im kommenden Frühjahr fast zeitgleich aus dem Amt scheiden würden, sagte er mit einem Augenzwinkern.

Im Beisein der beiden Präsidenten wurde im Elysée ein Abkommen unterzeichnet, das den Deutsch-Französischen Bürgerfonds in das Deutsch-Französische Jugendwerk integriert. Dadurch sollen beide Institutionen dauerhaft gestärkt werden - auch mit Blick auf einen möglichen Wahlsieg der Rechtspopulistin Marine Le Pen 2027. Der seit 2019 bestehende Bürgerfonds verfügt über ein Budget von fünf Millionen Euro und finanziert in erster Linie grenzüberschreitende Vorhaben der Zivilgesellschaft.

Am Morgen war Steinmeier am Pariser Triumphbogen mit militärischen Ehren von Macron empfangen worden. Steinmeier entfachte die Flamme der Erinnerung am Grabmal des Unbekannten Soldaten und legte ein Blumengebinde nieder.

Anschließend fuhr er von der berittenen Präsidentengarde begleitet die Champs-Elysées hinunter, die anlässlich des Staatsbesuchs mit deutschen und französischen Flaggen geschmückt wurden. Im Elysée traf er mit Macron zu einem Gespräch unter vier Augen zusammen.

Am Nachmittag standen mehrere protokollarische Besuche an, unter anderem beim Pariser Bürgermeister Emmanuel Grégoire, mit dem Steinmeier bei strahlender Herbstsonne etwa eine halbe Stunde lang am Seine-Ufer und zur Ile de la Cité spazierte. Dabei besuchten sich auch die Gedenkstätte für die Opfer der islamistischen Anschläge vom 13. November 2015 - an dem Abend war Steinmeier selbst im Stade de France gewesen.

Gemeinsam mit Macron wollte Steinmeier am Abend beim Besuch des Pariser Pantheons den von den Nationalsozialisten ermordeten jüdischen Historiker und Widerstandskämpfer Marc Bloch ehren.

In Begleitung von Macron reist Steinmeier am Freitag weiter nach Bordeaux, wo die Themen Raumfahrt und Verteidigung im Mittelpunkt des Besuchs stehen.

(H.Schneide--BBZ)