Berliner Boersenzeitung

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US-Zölle sorgen für viel Beratungsbedarf bei deutschen Unternehmen

Die erratische Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump sorgt für viel Beratungsbedarf bei deutschen Unternehmen. "Häufige Zollanpassungen, unklare Vorschriften und zusätzliche Nachweispflichten sorgen für erhebliche Planungsunsicherheit", erklärte die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) am Montag. Insgesamt seien die Risiken im Auslandsgeschäft deutlich gestiegen, wie die Befragung der 79 Industrie- und Handelskammern ergeben habe.

Grüne, SPD und Linke ziehen sich vom Internetdienst X zurück

Grüne, SPD und Linke ziehen sich in einer untereinander abgestimmten Aktion vom Internetdienst X zurück. "X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken", hieß es in gleichlautenden Mitteilungen auf X am Montag. Betroffen sind demnach sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die privaten Accounts führender Vertreterinnen und Vertreter.

Letzte Nachrichten

Energiepreisschock: Inflationsrate steigt im April auf 2,9 Prozent

Die stark gestiegenen Preise für Benzin, Diesel und Heizöl haben den Anstieg der Inflation in Deutschland weiter beschleunigt: Im April kletterten die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch in einer ersten Schätzung mitteilte. Im März hatte die Teuerung stark auf 2,7 Prozent angezogen.

Warken: Zuckerabgabe förderlich für die Gesundheit

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erhofft sich von der am Mittwoch im Kabinett beschlossenen Zuckerabgabe positive Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung. Die geplante Abgabe auf stark zuckerhaltige Getränke sei "nicht nur aus finanziellen Gründen sinnvoll, sondern auch aus Gründen der Prävention", sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin.

Mehr Mieterschutz bei möbliertem Wohnen, Kurzzeitvermietung und Indexmieten geplant

Verbraucherinnen und Verbraucher sollen mit neuen Regeln vor zu hohen Zuschlägen bei möbliertem Wohnen und teureren Kurzzeitmietverträgen geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, nach dem künftig ein Zuschlag für Möbel gesondert ausgewiesen werden soll. Zudem wird eine Höchstgrenze für Kurzzeitmietverträge geschaffen, auch sollen Indexmieterhöhungen eingeschränkt werden. Es würden "gezielt Schutzlücken im sozialen Mietrecht" geschlossen, erklärte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).

Kabinett beschließt Anstieg der Renten um 4,24 Prozent zum 1. Juli

Die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland bekommen ab Juli mehr Geld. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Rentenanpassung, womit die Bezüge um 4,24 Prozent steigen sollen. Den Plänen muss noch der Bundesrat zustimmen. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte die Rentenerhöhung Anfang März angekündigt. Grund für den höheren Anstieg als angenommen ist die günstigere Entwicklung der Löhne, an die die Renten gekoppelt sind.

Woidke sieht Rohölversorgung von PCK Schwedt im Mai zu 80 Prozent gesichert

Trotz des russischen Stopps von Öllieferungen aus Kasachstan über die Druschba-Pipeline sieht Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Rohölversorgung der PCK-Raffinerie in Brandenburg im Mai bis 80 Prozent gesichert. Die Auslastung der PCK sei "stabil", erklärte Woidke nach einer Sondersitzung der Taskforce zu der Raffinerie. Russland hatte vor einer Woche angekündigt, ab Mai kein Öl aus Kasachstan mehr nach Deutschland durchzuleiten.

Von der Leyen: Kreml verhängt "digitalen eisernen Vorhang" in Russland

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem Kreml vorgeworfen, mit Internetbeschränkungen die wirtschaftlichen Folgen der Russland-Sanktionen vor der eigenen Bevölkerung zu verschleiern. "Die Russen haben das Gefühl, wieder hinter einem eisernen Vorhang zu leben - diesmal hinter einem digitalen eisernen Vorhang", sagte von der Leyen am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg.

Reform für mehr Mieterschutz im Kabinett

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) bringt ihre Reform für mehr Mieterschutz am Mittwoch ins Kabinett ein. Mit dem Gesetzentwurf "verbessern wir den Mieterschutz spürbar und ganz konkret: Wohnungssuchende und Mieterinnen und Mieter profitieren von mehr Fairness, mehr Transparenz und besserem Schutz vor überhöhten Kosten", sagte Hubig der "Rheinischen Post". Der Entwurf, der AFP vorlag, sieht schärfere Regeln etwa bei Kurzzeitvermietungen und der Vermietung möblierter Wohnungen vor.

Unter-13-Jährige auf Instagram und Facebook: Brüssel wirft Meta fehlende Alterchecks vor

Der US-Digitalkonzern Meta lässt nach Einschätzung aus Brüssel Unter-13-Jährige seine Plattformen Instagram und Facebook nutzen und verstößt damit gegen EU-Recht. Es reiche nicht aus, dass Nutzende zur Alterskontrolle bei ihrer Anmeldung ein Geburtsdatum angeben müssen, urteilte die EU-Kommission am Mittwoch. Dem Konzern droht nun ein Bußgeld.

Gewinn von Mercedes-Benz schrumpft im ersten Quartal

Vor allem ein schwieriges China-Geschäft haben Umsatz und Gewinn des Stuttgarter Autobauers Mercedes im ersten Quartal schrumpfen lassen. Der Umsatz ging im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,9 Prozent auf 31,6 Milliarden Euro zurück, der Gewinn sank um 17 Prozent auf 1,43 Milliarden Euro, wie Mercedes am Mittwoch mitteilte. In China belasteten weiterhin ein intensiver Wettbewerb und eine verhaltene Nachfrage den Markt, erklärte der Konzern.

Reisepässe mit Trump-Porträt: US-Außenministerium kündigt Sonderedition an

Ein Porträt von US-Präsident Donald Trump soll bald auf einigen Reisepässen prangen: Anlässlich des 250. Jubiläums der US-Unabhängigkeitserklärung werde eine limitierte Auflage von Reisepässen mit Trumps Abbild erstellt, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag (Ortszeit). Trump wäre damit der erste amtierende US-Präsident, der auf Reisedokumenten zu sehen ist.

Studie: Homeoffice weiterhin bei jedem fünften Jobangebot eine Option

Der Anteil an Stellenanzeigen mit Homeoffice-Angebot bleibt einer Studie zufolge trotz der schwächelnden Wirtschaft unverändert hoch. Der Anteil liege bei 20 Prozent - "und damit auf dem hohen Niveau des Vorjahres", teilte die Bertelsmann Stiftung am Mittwoch mit. Vor der Corona-Krise hatten demnach nur 3,7 Prozent der Online-Stellenangebote die Möglichkeit für ein Arbeiten von Zuhause aus enthalten.

Gesetzesentwurf von Verkehrsminister Schnieder soll Check-In am Flughafen beschleunigen

Flugreisende sollen in Deutschland künftig komplett digital einchecken und somit lange Wartezeiten am Flughafen vermeiden können. "Wir machen den Check-in-Prozess am Flughafen effizienter, reduzieren Wartezeiten spürbar und ermöglichen eine durchgängige digitale und sichere Abfertigung, auf freiwilliger Basis", sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Die Bundesregierung bringt dazu am Mittwoch via Kabinettsentschluss einen Gesetzentwurf auf den Weg.

EU-Parlament stimmt über Lockerungen der Regeln für Chemikalien in Kosmetika ab

Das Europaparlament stimmt am Mittwoch (ab 12.00 Uhr) über Lockerungen der Regeln für Chemikalien in Kosmetika ab. Die Abgeordneten legen mit der Abstimmung ihre Position für anstehende Verhandlungen mit dem Rat der 27 EU-Länder fest. Bei den Lockerungen geht es um Chemikalien, die in größeren Mengen krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsschädigend wirken können.

Bundeskanzler Merz eröffnet Nationale Maritime Konferenz in Emden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält am Mittwoch die Eröffnungsrede (15.20 Uhr) zur 14. Nationalen Maritimen Konferenz in Emden. Das Treffen der maritimen Branche findet alle zwei Jahre statt, es werden laut Bundeswirtschaftsministerium etwa 800 Teilnehmende erwartet. Für 16.00 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, an der auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Verkehrsminister Patrick Schnieder (beide CDU) teilnehmen sollen.

US-Notenbank Fed: Unveränderter Leitzins erwartet

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) verkündet am Mittwoch ihre Leitzinsentscheidung (Bekanntgabe 20.00 Uhr MESZ). Ökonomen rechnen damit, dass die Notenbank den Leitzins unverändert in der derzeitigen Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent belässt. Mit Spannung erwartet werden aber die Äußerungen des scheidenden Fed-Chefs Jerome Powell, der im Anschluss an die Sitzung des Offenmarktausschusses der Notenbank vor die Presse tritt.

Autonome Eismessung: TOUGHBOOK 40 unterstützt Forschungsprojekt POLARIS

Autonom unter einer geschlossenen Eisdecke navigieren und präzise die Eisdicke messen: ...

Lob für Innovationskraft: Bundesregierung will auf ukrainische Waffen setzen

Die Bundesregierung will die Rüstungszusammenarbeit mit der Ukraine ausbauen, um von den Erfahrungen des im Krieg befindlichen Landes zu profitieren. "Die Ukraine ist ein Land, das notgedrungen in eine unglaubliche Innovationsfähigkeit und Geschwindigkeit hineingewachsen ist", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag in Berlin. "Sie entwickeln Technologien nicht unter Laborbedingungen, sondern eben tatsächlich auf dem Gefechtsfeld." Sein Ministerium werde mehr Militär-Attachés an die deutsche Botschaft nach Kiew entsenden, um Ansprechpartner für eine engere Rüstungszusammenarbeit zu bieten.

Zuckerabgabe soll nun doch kommen - Einnahmen für Gesundheitsmaßnahmen

Nach langem Widerstand vor allem in der Union soll nun doch eine Zuckersteuer kommen: Die Bundesregierung plant ab 2028 eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke, wie aus dem Gesetzentwurf für die Krankenkassenreform hervorgeht, der AFP am Dienstag vorlag. Die Einnahmen werden auf rund 450 Millionen Euro jährlich geschätzt - sie sollen demnach "der gesetzlichen Krankenversicherung in geeigneter Art und Weise entlastend zugutekommen", und zwar auch für Präventionsmaßnahmen.

Sozial Schwächere bei Bildung benachteiligt - besonders Jungen betroffen

Die Bildungschancen in Deutschland hängen einer Studie zufolge entscheidend von sozialer Herkunft und Geschlecht ab. Wie der am Dienstag in Berlin veröffentlichte Chancenmonitor des ifo-Instituts und des Vereins "Bild hilft - Ein Herz für Kinder" ergab, sind zudem Jungen gegenüber Mädchen benachteiligt. Die Linke und die Kinderrechtsorganisation Save the Children forderten eine Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe sowie eine stärkere Förderung der frühkindlichen Bildung.

Vereinigte Arabische Emirate kündigen Austritt aus der Opec an

Mitten in der größten Energiekrise seit Jahrzehnten treten die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) aus der Opec aus. Das Land werde die Opec und die Opec+, zu der Förderländer wie Russland gehören, ab dem 1. Mai verlassen, teilte die staatliche Nachrichtenagentur WAM mit. Die VAE waren seit 1967 Mitglied der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) - ihr Austritt dürfte das Kartell schwächen.

Verbraucherschützer begrüßen Zuckerabgabe

Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop, hat die von der Bundesregierung geplante Abgabe auf zuckergesüßte Getränke ab 2028 als "gute Nachricht" begrüßt. Diese Abgabe sei "ein zentraler Baustein für eine gesündere Ernährung und entlastet langfristig unser Gesundheitssystem", erklärte Pop am Dienstag.

Mitteilung: Vereinigte Arabische Emirate wollen zum 1. Mai aus Opec austreten

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wollen zum 1. Mai aus der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) austreten. "Diese Entscheidung spiegelt die langfristige strategische und wirtschaftliche Vision der VAE wider sowie das sich wandelnde Energieprofil", hieß es in einer Mitteilung, die die nationale staatliche Nachrichtenagentur WAM am Dienstag veröffentlichte. Auch aus der Opec+, zu der weitere Ölförderländer wie etwa Russland gehören, wollen sich die VAE demnach zurückziehen.

Studie: Soziale Herkunft entscheidend für Bildungschancen - Jungen im Nachteil

Die Bildungschancen hängen in Deutschland entscheidend von sozialer Herkunft und Geschlecht ab. Das ergab der am Dienstag in Berlin veröffentlichte Chancenmonitor des ifo-Instituts und des Vereins "Bild hilft - Ein Herz für Kinder". Demnach liegt die Wahrscheinlichkeit, ein Gymnasium zu besuchen, in der am meisten benachteiligten Herkunftsgruppe bei nur 16,9 Prozent gegenüber 80,3 Prozent in der privilegiertesten Gruppe des familiären Hintergrunds.

Verdi ruft für Donnerstag und Samstag zu Warnstreiks bei der Postbank auf

Kundinnen und Kunden der Postbank müssen sich an diesem Donnerstag und am Samstag auf geschlossene Filialen einstellen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rief die rund 9000 Beschäftigten der Deutsche-Bank-Tochter zu ganztägigen Warnstreiks auf, um den Druck in den laufenden Tarifverhandlungen zu erhöhen. Die erste Verhandlungsrunde war ergebnislos verlaufen, die zweite ist für den 18. Mai geplant.

Billionen-Haushalt der EU ab 2028: EU-Parlament fordert höheres Budget

Mehr Geld für Landwirtschaft, Industrie und Regionalförderung: In den Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Haushalt der EU fordert das Europaparlament ein deutlich höheres Budget. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg für einen Entwurf, mit dem sie den von der Kommission vorgeschlagenen Haushalt um zehn Prozent erhöhen wollen. Die 27 EU-Staaten dürften dem in den anstehenden Verhandlungen kaum zustimmen.

Energieriese BP verbucht kräftiges Gewinnplus

Angesichts der gestiegenen Ölpreise wegen des Kriegs im Nahen Osten hat der britische Energieriese BP seinen Gewinn kräftig gesteigert. Im ersten Quartal von Januar bis Ende März verbuchte der Konzern einen bereinigten Gewinn von rund 3,2 Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro), wie BP am Dienstag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum war dieser mit knapp 1,4 Milliarden Dollar weniger als halb so hoch ausgefallen.

Deutscher Wohlstand unter Druck: Studie sieht großen Reformbedarf

Die soziale Marktwirtschaft gilt als Säule des deutschen Wohlstands - doch zuletzt ist dieses Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell einer Studie zufolge zunehmend unter Druck geraten. Bei mehreren Wohlstandsindikatoren sei "ein Rückgang oder zumindest eine Stagnation zu beobachten", heißt es in einer am Dienstag vom Münchener Ifo-Institut veröffentlichten Studie. Es bestehe die Gefahr, dass "der Wohlstand in Deutschland verfällt" oder die Bevölkerung von der weltweiten Wohlstandsentwicklung abgekoppelt werde.

Einzelhandel erwartet Ausgaben von einer Milliarde Euro für Muttertagsgeschenke

Zum Muttertag am 10. Mai wollen Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland einer Umfrage zufolge rund eine Milliarde Euro für Geschenke ausgeben. "Dabei greifen die meisten Menschen zu Geschenken aus den Bereichen Blumen und Lebensmittel", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth. Klassische Blumensträuße und Pralinen hätten dann Hochkonjunktur. Wie der Verband weiter mitteilte, bleibt die Ausgabebereitschaft trotz schlechter Konsumstimmung in etwa auf Vorjahresniveau.

Ausgaben für Pflege haben sich binnen zehn Jahren mehr als verdoppelt

Die Ausgaben für Pflegeleistungen haben sich zwischen 2014 und 2024 mehr als verdoppelt. Die Kosten dafür nehmen deutlich stärker zu als die Ausgaben für Gesundheit insgesamt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.

Zahl der Geburten in Deutschland sinkt auf niedrigsten Stand der Nachkriegszeit

Die Zahl der Geburten in Deutschland hat 2025 den niedrigsten Stand seit 1946 erreicht. Rund 654.300 Kinder wurden nach vorläufigen Ergebnissen geboren, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Demgegenüber gab es rund 1,01 Millionen Sterbefälle. Das Statistikamt sprach vom größten Geburtendefizit der Nachkriegszeit.

Recyclinganlage für Seltene-Erden-Magnete wird in Pforzheim eröffnet

In Pforzheim wird am Dienstag (13.30 Uhr) eine Recyclinganlage für Seltene-Erden-Magnete eröffnet - sie ist nach Angaben des Unternehmens Hypromag die erste in der EU. Die Anlage wird demnach Vorprodukte für verschiedene Bereiche der deutschen und internationalen Lieferkette für Permanentmagnete auf Basis Seltener Erden bereitstellen. Diese Magnete sind für zahlreiche Zukunftstechnologien von entscheidender Bedeutung, etwa für die Datenspeicherung für Künstliche Intelligenz, Motoren, Windkraftanlagen oder Medizintechnik.

Unionsfraktion setzt Vorstandsklausur fort

Der Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag setzt am Dienstag seine Fraktionsklausur in Berlin fort (ab 09.00 Uhr). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Beratungen über die Lage des Industriestandorts Deutschland sowie gleich zu Beginn eine allgemeine Aussprache zu aktuellen Themen.

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