Berliner Boersenzeitung

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Veggie-Burger: EU-Entscheidung über Namensverbot vertagt

Veggie-Burger, Seitan-Schnitzel und Soja-Würstchen: Die Entscheidung über ein Verbot solcher Bezeichnungen für vegetarische Fleischersatzprodukte ist in Brüssel vertagt worden. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder konnten sich nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern am Mittwoch nicht auf einen Kompromiss einigen. Die Beratungen über die entsprechende Gesetzesreform sollen demzufolge erst im kommenden Jahr weitergehen.

EU-Verhandler vertagen Entscheidung über Namensverbot für Veggie-Burger

EU-Verhandler in Brüssel haben eine Entscheidung über ein Verbot von Bezeichnungen wie Veggie-Burger und Soja-Schnitzel vertagt. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder konnten sich nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern am Mittwoch nicht auf einen Kompromiss einigen. Die Verhandlungen sollen demzufolge erst im kommenden Jahr weitergehen.

Letzte Nachrichten

Trump: Fortschritte bei Tiktok und Handelsfragen in Telefonat mit Xi erzielt

Die USA und China haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump eine Annäherungen in Handelsfragen erzielt. "Wir haben Fortschritte bei vielen sehr wichtigen Themen gemacht, darunter Handel, Fentanyl, die Notwendigkeit, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, und die Genehmigung des Tiktok-Deals", schrieb Trump am Freitag nach einem Telefonat mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping in seinem Onlinedienst Truth Social.

19. Sanktionspaket: EU zieht nach Trump-Kritik Import-Verbot von russischem LNG-Gas vor

Die EU-Kommission hat in ihrem neuen Sanktionspaket gegen Russland ein früheres Einfuhr-Verbot für russisches Flüssiggas (LNG) vorgeschlagen. "Russlands Kriegswirtschaft wird durch Einnahmen aus fossilen Brennstoffen gestützt", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag. "Es ist Zeit, den Hahn zuzudrehen." Das 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland sieht vor, das LNG-Importverbot um ein Jahr auf Januar 2027 vorzuziehen. US-Präsident Donald Trump hatte die Europäer zuletzt aufgerufen, ihre Energieimporte aus Russland zu stoppen.

GDL-Chef Reiß wirft DB Schönung der Pünktlichkeitsstatistik vor

Auch der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Mario Reiß, hat der Deutschen Bahn (DB) vorgeworfen, die Statistik über die Pünktlichkeit der Züge zu schönen. "Dass Züge aus der Statistik genommen werden, um die Bilanz zu schönen, ist für uns keine Überraschung und seit längerem unter Fachpersonal ein offenes Geheimnis", sagte er am Freitag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Unsere Mitglieder erleben solche Situationen seit Langem in ihrem Arbeitsalltag und berichten uns regelmäßig davon."

Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen

Im Streit um fehlende Milliarden für den Aus- und Neubau von Autobahnen und Fernstraßen hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Nachbesserungsbedarf angemeldet. "Uns fehlen für die Bundesfernstraßen im Zeitraum 2026 bis 2029 rund 15 Milliarden Euro", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Da gibt es noch Nachholbedarf in den laufenden Etatberatungen. Ich würde es begrüßen, wenn wir mehr Mittel für Neu- und Ausbau bekämen."

Bas bekräftigt Entschlossenheit bei Kampf gegen Sozialbetrug

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat bei ihrem Antrittsbesuch bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg ein schärferes Vorgehen gegen Sozialbetrug angekündigt. "Sozialleistungsmissbrauch schadet unserer Gesellschaft und untergräbt das Vertrauen in den Sozialstaat", erklärte die SPD-Politikerin am Freitag nach ihren Gesprächen bei der Bundesagentur. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende müsse "resistenter gegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur bei denen ankommen, die sie auch brauchen".

Verkehrsminister Schnieder wird Montag wahrscheinlich neuen Bahn-Chef präsentieren

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wird am Montagvormittag wahrscheinlich einen neuen Chef oder eine neue Chefin der Deutschen Bahn (DB) präsentieren. Ein Sprecher Schnieders sagte am Freitag, "wir sind guter Dinge", dass der Minister am Montag nicht allein vor den Journalisten in Berlin sitzen werde. Schnieder will am Montag im Haus der Bundespressekonferenz seine neue Strategie für die Bahn vorstellen.

Verdi kündigt weiteren Warnstreik bei Tiktok in Berlin an

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat einen weiteren Warnstreik bei Tiktok in Berlin angekündigt. Am kommenden Dienstag würden Beschäftigte der Videoplattform für vier Tage die Arbeit niederlegen, teilte Verdi am Freitag mit. Sie wollen demnach dagegen protestieren, dass Tiktok Verhandlungen über die Kündigung von Beschäftigten ablehnt, deren Arbeit zum Teil von Künstlicher Intelligenz (KI) übernommen werden soll.

Untersuchung: US-Zölle belasten vor allem US-Verbraucher sowie Exporteure

Die hohen Einfuhrzölle, die US-Präsident Donald Trump in den vergangenen Monaten verhängt hat, belasten einer Untersuchung zufolge vor allem US-Verbraucher sowie ausländische Exporteure. "US-Unternehmen übernehmen lediglich für weniger als ein Viertel (23 Prozent) der Produkte höhere Kosten", erklärte der Kreditversicherer Allianz Trade am Freitag. "In 77 Prozent der Fälle müssen entweder die ausländischen Exporteure oder die US-Verbraucher die Zoll-Mehrkosten schultern."

Grüne fordern Sofortmaßnahmen für Sozialsystem und Wirtschaft

Die Grünen dringen auf Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Sozialsysteme und zur Ankurbelung der Wirtschaft. "Sozialreformen sind notwendig, was wir nicht brauchen ist ein Sozialabbau", sagte Fraktionschefin Britta Haßelmann am Freitag zum Auftakt der Klausurtagung der Grünen-Abgeordneten in Berlin. Sie drang stattdessen auf die Entlastung der Sozialkassen von versicherungsfremden Leistungen, etwa den Rentenbeiträgen für Bürgergeldbeziehende oder pflegende Angehörige.

Mexiko und Kanada wollen an Handelsabkommen mit USA festhalten

Mexiko und Kanada wollen trotz der Störungen im grenzübeschreitenden Handel wegen der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump am Freihandelsabkommen mit den USA festhalten. "Ich glaube, dass das USMCA sich durchsetzen wird", sagte Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit Kanadas Premierminister Mark Carney. Carney sagte, beide Seiten seien dem Abkommen "verpflichtet", da es "dazu beigetragen habe, Nordamerika zum wirtschaftlichen Neidobjekt der Welt zu machen".

Deutschlands Exportüberschuss in diesem Jahr stark gesunken

Deutschlands Exportüberschuss ist in den ersten sieben Monaten des Jahres stark gesunken. Von Januar bis Juli überstieg der Wert der deutschen Warenexporte den der Importe um 32,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum verschlechterte sich die Außenhandelsbilanz so um 21,2 Prozent. Ausschlagebend war die Entwicklung im Handel mit den beiden wichtigsten Handelspartnern USA und China.

Vor Telefonat mit Xi: Trump sieht Verhandlungen mit China "kurz vor einer Einigung"

US-Präsident Donald Trump hofft bei einem bevorstehenden Telefonat mit Chinas Staatschef Xi Jinping auf Fortschritte bei den Handelsgesprächen beider Länder. Er werde am Freitag mit Xi "über Tiktok und auch über den Handel sprechen", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) dem Sender Fox News mit Bezug auf die Zölle und die Videoplattform Tiktok. Weiter sagte er: "Wir stehen kurz vor einer Einigung in all diesen Punkten. Und meine Beziehung zu China ist sehr gut."

IWF: US-Regierungsmitglied soll Schlüsselrolle erhalten

Ein Mitglied der US-Regierung von Präsident Donald Trump soll eine Schlüsselrolle beim Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten. IWF-Chefin Kristalina Georgieva schlug am Donnerstag den bisherigen Vizestabschef von US-Finanzminister Scott Bessent, Dan Katz, als ihren ersten Stellvertreter vor, wie der Währungsfonds in Washington mitteilte. Sollte der IWF-Vorstand Katz bestätigen, könnte er den Posten am 6. Oktober antreten.

Hunderrtausende protestieren in Frankreich gegen Sparpläne der Regierung

Aus Wut über die Sparpläne der Regierung sind am Donnerstag in Frankreich mehr als eine halbe Million Menschen auf die Straßen gegangen. Nach Angaben der Gewerkschaft CGT beteiligten sich landesweit mehr als eine Million Menschen an den Protesten, zu denen mehrere Gewerkschaften aufgerufen hatten. Das Innenministerium ging am Abend von mehr als 500.000 Teilnehmern aus, davon rund 55.000 in Paris.

"Süddeutsche": Bahn plant für Sanierung viele Vollsperrungen auf Regionaltrassen

Passagiere der Deutschen Bahn müssen sich gegen Ende des Jahrzehnts wohl auf erhebliche baubedingte Einschränkungen einstellen: Um ihr sanierungsbedürftiges Trassennetz zu modernisieren, plant die Bahn einem Medienbericht zufolge 2028 und 2029 noch einmal deutlich mehr Vollsperrungen als bisher. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag berichtet, sollen davon nicht nur viele Hauptstrecken, sondern auch zahlreiche regionale Schienennetze betroffen sein, viele Abschnitte könnten dann wochen- oder sogar monatelang gesperrt werden.

Deutschlandticket soll ab Januar 63 Euro kosten - 8,6 Prozent mehr als bisher

Das Deutschlandticket bleibt, wird aber teurer: Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder verständigten sich am Donnerstag bei ihrer Sondersitzung in München darauf, dass die deutschlandweit gültige ÖPNV-Monatskarte ab kommenden Januar 63 Euro kostet - fünf Euro mehr als bislang. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) begrüßte, dass eine Einigung über den Fortbestand des Tickets und eine "langfristige Absicherung" gelungen sei. Der Verkehrsclub VCD kritisierte die Preiserhöhung hingegen: befürchtet werde eine "Kündigungswelle".

Gesundheitsministerin Warken will Wechseljahre "aus der Tabuzone holen"

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat für mehr Offenheit im Umgang mit den Wechseljahren geworben. "Ich will dieses Thema aus der Tabuzone holen", sagte Warken der "Apotheken Umschau" nach Angaben vom Donnerstag. "Viele Frauen erleben Beschwerden, die ihre Arbeitsfähigkeit einschränken. Gleichzeitig scheuen sie sich, darüber zu sprechen." Warken kündigte dazu "einen Dialog und einen breiten Austausch mit allen Beteiligten" an: "mit Betroffenen, Ärztinnen und Ärzten, aber auch mit der Arbeitgeberseite."

Junge Union fordert Änderungen an Rentenplänen - SPD widerspricht

In der CDU gibt es Widerstand gegen das bereits vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, kritisierte den Gesetzentwurf der Bundesregierung gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag als "nicht enkelfähig" und forderte grundlegende Korrekturen im parlamentarischen Verfahren. Die jüngere Generation werde durch die Rentenpläne übermäßig belastet. Die SPD lehnte Änderungen ab und forderte die Unionsführung auf, in den eigenen Reihen für Zustimmung zu den Rentenplänen zu sorgen.

Fehlendes Geld gefährdet Ausbau von Straße und Schiene - Länder fordern Abhilfe

Aufgrund fehlender Gelder droht ein Stopp wichtiger Neubauprojekte im Verkehrsbereich bei Schiene und Straße. "Unser Defizit für Bundesfernstraßen liegt für den Zeitraum 2026 bis 2029 bei rund 15 Milliarden Euro", erklärte das Bundesverkehrsministerium dazu am Donnerstag auf Anfrage in Berlin. Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder forderten den Bund auf ihrer Konferenz in München eindringlich zum Nachsteuern auf.

TÜV-Report: Jedes fünfte Nutzfahrzeug fällt durch - Schwere Lkw erstmals Schlusslicht

Ob defekte Beleuchtung, Ölverlust oder Mängel an der Achsaufhängung: Jedes fünfte Nutzfahrzeug fällt nach Angaben des TÜV-Verbands bei der Hauptuntersuchung (HU) durch. Schlusslicht in der Mängelstatistik sind dabei erstmals schwere Lkw, wie aus dem am Donnerstag vorgestellten "TÜV-Report Nutzfahrzeuge 2025" hervorgeht. Ein zentraler Faktor ist demnach "die enorme Beanspruchung".

Länder fordern vom Bund "auskömmliche Finanzierung" von Verkehrsinfrastruktur

Die Bundesländer fordern vom Bund eine "auskömmliche Finanzierung" für den Ausbau, Erhalt und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Der Bund müsse sicherstellen, dass die Mittel des Sondervermögens der Verkehrsinfrastruktur zusätzlich zur Verfügung stehen und der Kernhaushalt des Bundesverkehrsministeriums dadurch nicht gekürzt wird, beschloss die Sonder-Verkehrsministerkonferenz in München am Donnerstag.

Proteste gegen Sparpläne: Streiks legen Teile des öffentlichen Lebens in Frankreich lahm

In Frankreich haben am Donnerstag zahlreiche Protestaktionen gegen die Sparpläne der Regierung Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt. Am Vormittag begannen in Marseille und anderen Städten Demonstrationszüge. Landesweit rechneten Sicherheitskräfte mit bis zu 900.000 Teilnehmern.

Trump zu Gesprächen mit britischem Premier Starmer eingetroffen

Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Großbritannien ist US-Präsident Donald Trump am Donnerstag zu einem Treffen mit Premierminister Keir Starmer auf dessen Landsitz Chequers nordwestlich von London eingetroffen. Dort soll ein milliardenschweres Wirtschaftsabkommen zu Technologie und Atomkraft unterzeichnet werden. Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und der Gaza-Krieg dürften bei dem Gespräch zwischen Starmer und Trump eine Rolle spielen.

Bundesagentur zahlt Kindergeld für 17,6 Millionen Kinder aus

Für 17,62 Millionen Kinder hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) im vergangenen Jahr Kindergeld ausgezahlt. Die Familien von 1,33 Millionen Kindern haben zudem Kinderzuschlag erhalten, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Dieser ist für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen vorgesehen. Damit gab die BA 2024 insgesamt 54,54 Milliarden Euro für Kindergeld und 2,96 Milliarden Euro für den Kinderzuschlag aus, wie aus den Angaben hervorgeht.

Nächster Schritt für neue Chip-Fabrik in Dresden: Erste Baugenehmigung erteilt

Der geplante Bau einer Chip-Fabrik des taiwanischen Branchenriesen TSMC in Dresden ist einen weiteren Schritt vorangekommen. Die Landesdirektion Sachsen (LDS) erteilte die erste Genehmigung für den Hochbau, der unter anderem die Fertigungsanlage für die Halbleiterproduktion umfasst, wie die Behörde am Donnerstag in Chemnitz mitteilte.

Bündnis stellt Aktionsplan gegen Antisemitismus vor - konkrete Gesetze gefordert

Ein Bündnis mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft hat einen Forderungskatalog mit konkreten Maßnahmen zum Kampf gegen den erstarkenden Antisemitismus vorgelegt. "Wir fordern von der Politik nicht nur schöne Gedenkreden und Beteuerungen, wir fordern konkretes Handeln", sagte der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, am Donnerstag bei der Vorstellung des Fünf-Punkte-Programms in Berlin. "Die Lage ist ernst genug. Es sind nun alle Nicht-Jüdinnen und -Juden gefragt, sich an die Seite der Juden zu stellen."

Kerosinnachschub an Flughafen Hamburg stockt - Flugbetrieb aber noch stabil

Am Flughafen Hamburg stockt der Kerosinnachschub. Wie der Flughafenbetreiber am Donnerstag mitteilte, können die Fluggesellschaften und ihre Lieferanten die Versorgung derzeit nicht wie gewohnt sicherstellen. Es gebe einen "unvorhergesehenen Kerosin-Lieferengpass" seitens einer Raffinerie im schleswig-holsteinischen Heide. Der Flugbetrieb laufe derzeit noch "stabil" - in den kommenden Tagen seien Verspätungen oder Flugplanänderungen aber möglich.

Umfrage: Deutsche haben weniger Ängste - auch weil sie krisenmüde sind

Trotz Krisen und angespannter Weltlage sind die Deutschen weniger besorgt, auch weil sie teilweise abstumpfen. In der am Donnerstag von der R+V-Versicherung veröffentlichten Studie "Die Ängste der Deutschen" sank der durchschnittliche Wert aller gemessenen Ängste von Inflation über Kriminalität bis hin zu Zuwanderung von 42 Prozent im Jahr 2024 auf 37 Prozent in diesem Jahr.

Versicherer: Zahl der Diebstähle versicherter Autos im vergangenen Jahr gesunken

Die Zahl der Diebstähle kaskoversicherter Pkw ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag in Berlin mitteilte, wurden 2024 insgesamt 14.162 solche Diebstähle registriert. Im Vorjahr waren demnach 14.585 der Fahrzeuge gestohlen worden. 2014 hatte die Zahl der Autodiebstähle noch fast 18.000 betragen.

Deutsches Studierendenwerk kritisiert zu hohe Wohnkosten in mittelgroßen Städten

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) hat zu hohe Wohnkosten in mittelgroßen Hochschulstädten kritisiert. Die finanzielle Lage von Studierenden spitze sich durch immer weiter steigende Mietkosten zu, teilte das DSW am Donnerstag auf Basis einer Analyse des Moses Mendelssohn Instituts mit. Demnach zahlen Studierende im Bundesdurchschnitt erstmals über 500 Euro für ihre Unterkunft. Auch mittelgroße Hochschulstädte würden immer teurer.

Continental-Sparte Aumovio legt Börsendebüt hin

Der Automobilzulieferer Continental hat am Donnerstag seinen Unternehmensbereich Automotive unter dem Namen Aumovio an die Börse gebracht. Der Ausgabepreis der Aktie lag bei 35 Euro, wie die Deutsche Börse in Frankfurt am Main mitteilte. Damit wird Aumovio auf Basis von rund 100 Millionen ausgegebenen Aktien mit 3,5 Milliarden Euro bewertet.

Berlins Verkehrssenatorin: Finanzierung von Deutschlandticket Sache des Bundes

In der Diskussion um die Finanzierung des Deutschlandtickets hat die Berliner Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) ausgeschlossen, dass die Bundesländer mehr Geld für das Ticket geben. "Die Kommunen und Länder haben das Geld nicht zur Verfügung", sagte Bonde am Donnerstag im Sender RBB. Der Bund könne "nicht in seinem Koalitionsvertrag festschreiben, dass die Fahrgäste nicht mehr bezahlen werden." Das sei ein Vertrag zu Lasten Dritter, kritisierte Bonde.

Berliner Boersenzeitung - Wirtschaft (Deutsch)