Berliner Boersenzeitung - EU will Tiktok weniger suchtfördernd machen - Plattform weist Vorwürfe zurück

EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen sagte, Tiktok müsse die Funktionsweise der Plattform "in Europa ändern, um unsere Minderjährigen und deren Wohlbefinden zu schützen". Als Beispiele nannte die Kommission die Abschaffung des "unendliche Scrollens", die Einführung effektiver Bildschirmpausen sowie die Anpassung des "hochgradig personalisierten Empfehlungssystems". Auch die Funktionen Autoplay und Push-Nachrichten seien problematisch. Die EU-Behörde warf Tiktok vor, "wichtige Anzeichen für eine zwanghafte Nutzung der App" zu ignorieren, etwa die von Kindern nachts auf der Plattform verbrachte Zeit.

Ein Kommissionssprecher sagte, Tiktok erreiche 170 Millionen Menschen in der EU, "die meisten davon" Kinder. Sieben Prozent der 12- bis 15-Jährigen verbrächten täglich "zwischen vier und fünf Stunden auf Tiktok". Bildschirmzeit-Management und elterliche Kontrollen funktionierten auf Tiktok nicht richtig oder seien leicht zu umgehen. Die von Tiktok zum Jugendschutz ergriffenen Maßnahmen seien "schlicht nicht ausreichend", sagte der Sprecher.

Brüssel hatte die Untersuchung im Februar 2024 eingeleitet - die erste gegen Tiktok unter dem EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA). Die Ermittlungen sollten sich vor allem darauf konzentrieren, ob Tiktok genug tut, um negative Auswirkungen auf junge Menschen zu vermeiden. Nach Angaben der Kommission kooperiert Tiktok bisher mit den Aufsichtsbehörden.

Das DSA ist Teil eines in den vergangenen Jahren wachsenden Werkzeugkastens, mit dem die EU gegen große Technologie-Konzerne vorgeht. Damit hat Brüssel den Zorn Washingtons auf sich gezogen. Die US-Regierung bezeichnete die Ermittlungen der EU wiederholt als "Zensur".

Tiktok kritisierte, die Ergebnisse der Kommissionsuntersuchung zeichneten ein "kategorisch falsches und gänzlich unbegründetes Bild unserer Plattform". Das Unternehmen werde "alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Feststellungen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten", erklärte eine Unternehmenssprecherin.

Die Videoplattform hat nun die Möglichkeit, auf die Anschuldigungen zu reagieren. Sollten sich die ersten Untersuchungsergebnisse der Kommission aber bestätigen, könnte dies eine Geldbuße von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes von Tiktok zur Folge haben. Nach Angaben der Kommission laufen ähnliche Untersuchungen bei Onlinediensten wie Facebook, Snapchat und Instagram.

Die Bundesverbraucherzentrale begrüßte die Entscheidung der EU-Kommission. Dies zeige "umso deutlicher die Notwendigkeit von klaren Regeln, die für alle Plattformen gelten", erklärte VZBV-Vorständin Ramona Popp.

Wegen der gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Onlinediensten auf Heranwachsende hatten zuletzt mehrere Länder ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche beschlossen oder auf den Weg gebracht. Auch auf EU-Ebene wird ein Mindestalter für die Nutzung von Online-Plattformen diskutiert.

(Y.Berger--BBZ)