Berliner Boersenzeitung - Trump erhöht durch Entsendung von Atom-U-Booten Spannungen mit Russland

Trump und Medwedew hatten sich in den vergangenen Tagen ein über Onlinenetzwerke ausgetragenes Wortgefecht geliefert. Medwedew - derzeit Vizevorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats Russlands - bezeichnete ein von Trump gesetztes Ultimatum zur Beendigung des Ukraine-Kriegs als "Schritt in Richtung Krieg". Im Onlinedienst Telegram spielte er zudem auf die noch aus Sowjetzeiten stammende Nuklearstrategie der "Toten Hand" an, die einen automatischen Einsatz von Atomwaffen für den Fall vorsieht, dass die russische Führung durch einen Atomangriff ausgeschaltet ist.

Trump kündigte daraufhin am Freitag auf seiner Onlineplattform Truth Social die Entsendung von Atom-U-Booten an, "für den Fall, dass diese törichten und hetzerischen Aussagen mehr als nur Worte sind". Worte würden "oft zu unbeabsichtigten Konsequenzen" führen, schrieb der US-Präsident. "Ich hoffe, dies wird nicht einer dieser Fälle sein."

Trump äußerte sich nicht dazu, ob es sich um U-Boote mit Atomantrieb oder um solche mit nuklearer Bewaffnung handelt. Auch führte er nicht aus, wohin genau die U-Boote entsandt werden, sondern schrieb lediglich von einer Stationierung in "geeigneten Regionen". Die Positionen von Atom-U-Booten der US-Streitkräfte sind streng geheim.

Dem Sender Newsmax sagte der US-Präsident auf die Frage, ob sich die Boote Russland bereits genähert hätten: "Ja, sie sind näher an Russland dran". Wenn das Wort "atomar" falle, dann merke er auf, sagte Trump. "Und ich sage, wir sollten besser vorsichtig sein, denn das ist die ultimative Drohung."

Der frühere russische Präsident und Regierungschef Medwedew ist in den vergangenen Jahren als aggressiver Verfechter des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in Erscheinung getreten. Insbesondere auf Onlineplattformen sorgt er mit provokativen Äußerungen immer wieder für Aufsehen. Sein tatsächlicher politischer Einfluss gilt aber als begrenzt.

Trump hatte Russland zuletzt eine verkürzte Frist zur Beendigung des Ukraine-Kriegs gesetzt. Nachdem er Mitte Juli eine 50-Tage-Frist verkündet hatte, verkürzte er diese am vergangenen Montag zunächst auf "zehn bis zwölf Tage" und sprach dann am Dienstag von "zehn Tagen". Für den Fall anhaltender russischer Angriffe auf die Ukraine drohte er Moskau und seinen Verbündeten mit Sanktionen.

Trump sprach von Zöllen von "rund 100 Prozent" gegen Länder, die weiterhin billiges Öl und Gas oder Waffen von Russland beziehen. Dies trifft vor allem auf China, Indien oder Brasilien zu. Allerdings sind auch EU-Länder wie Ungarn, Österreich und die Slowakei weiter von russischem Gas abhängig.

Trumps Drohung ist ein weiteres Indiz für einen Kurswechsel in Washingtons Russland-Politik, auf den Nato-Verbündete wie Deutschland, Großbritannien und Frankreich und nicht zuletzt die Ukraine selbst hoffen. Mit großer Sorge hatten Berlin, London, Paris und Kiew die Annäherung Trumps an den russischen Präsidenten Wladimir Putin in den ersten Monaten nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus verfolgt.

Putin verkündete unterdessen am Freitag den Beginn der Serienproduktion der atomar bestückbaren Hyperschallrakete "Oreschnik". Nach seinen Worten könnten die Raketen gegen Jahresende in Belarus stationiert werden. Belarus ist ein enger Verbündeter Russlands und Nachbarland der Ukraine.

Bei den Kämpfen zwischen Russland und der Ukraine löste am Wochenende ein ukrainischer Drohnenangriff einen Brand in einem Erdöllager nahe dem Schwarzmeer-Badeort Sotschi aus. Trümmerteile der Flugkörper hätten einen Öltank getroffen und das Feuer ausgelöst, erklärte Gouverneur Wenjamin Kondratjew am Sonntag. Verletzt wurde nach Behördenangaben niemand.

Zuvor waren bei ukrainischen Drohnenangriffen auf Gebiete in Russland in der Nacht zum Samstag nach Behördenangaben drei Menschen getötet worden. Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU erklärte, militärische Ziele und eine Gaspipeline getroffen zu haben. So sei bei einem Angriff auf einen Militärflugplatz in der südwestlichen Stadt Primorsko-Achtarsk ein Bereich in Brand geraten, in dem iranische Schahed-Drohnen für den Angriffskrieg gegen die Ukraine gelagert geworden seien.

(H.Schneide--BBZ)