Berliner Boersenzeitung - Rutte und Hegseth erwarten mehr Waffenkäufe von Nato-Ländern in den USA

Hegseth bezog sich damit auf ein Programm von USA und Nato, mit dem die Verbündeten Waffen aus US-Beständen kaufen können, welche die Ukraine im Kampf gegen Russland benötigt. Die zusätzlichen Waffen seien nötig, um den Krieg in der Ukraine zu einem "friedlichen Abschluss" zu bringen, sagte Hegseth. "Man erlangt Frieden, wenn man stark ist", betonte der US-Verteidigungsminister, "wenn man über starke und echte Fähigkeiten verfügt, die von Gegnern respektiert werden".

Im Juli hatten US-Präsident Donald Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte den Mechanismus der sogenannten Priorisierten Anforderungsliste für die Ukraine (PURL) ausgearbeitet. Mit diesem Instrument sollen andere Nato-Länder Waffen aus US-Beständen für die Ukraine kaufen. Bisher wurden so Waffen im Wert von rund 1,9 Milliarden Euro finanziert, unter anderem von Deutschland.

Auch Rutte sagte, er erwarte während des Treffens "viele neue Ankündigungen von Ländern", die an dem Programm teilnehmen werden. Neben Deutschland haben bisher die Niederlande, Schweden, Norwegen, Dänemark und Kanada hohe Beiträge zur Finanzierung der Waffenpakete beigetragen. Andere Alliierte wie Großbritannien, Frankreich oder Spanien sind bisher zurückhaltend mit größeren Zusagen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte dazu, es gebe "Waffen und Systeme", die gebe es "nur in den USA zurzeit - und wir sind froh, dass wir sie kaufen können".

Die Nato plant angesichts der Drohnenvorfälle der vergangenen Wochen zudem, den Aufbau ihrer Drohnenabwehr zu beschleunigen. Dabei will die Allianz auch von der Ukraine lernen, die in mehr als drei Jahren Krieg kostengünstige Technologie zum Kampf gegen Drohnen entwickelt hat. Rutte habe den Ministern einen Plan zur Drohnenabwehr präsentiert, sagte Pistorius am Mittwoch.

Dabei blieb zunächst unklar, inwiefern dieser Plan in Konkurrenz zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen "Drohnenwall" steht.

Rutte sagte am Mittwoch, es gebe "keine Dopplung" bei der Bemühung um eine effektive Drohnenabwehr in Europa. Die Nato sei gut "bei harten Dingen" der "militärischen Seite", während die EU die Fähigkeit habe sicherzustellen, "dass das Geld vorhanden ist" und "dass die Nationen der EU abgestimmt sind", verdeutlichte er. Diese Kombination sei "entscheidend" für die Zusammenarbeit.

Pistorius kündigte am Rande des Treffens auch eine weitere Stärkung des deutschen Beitrags zur Luftraumüberwachung an der Nato-Ostflanke an. Die Bundeswehr werde künftig zusätzlich zum bisherigen Engagement mit "mehreren Eurofightern" in Polen im Einsatz sein, sagte Pistorius in Brüssel. Konkrete Angaben darüber, wie viele zusätzliche deutsche Kampfjets hierfür bereit gestellt werden sollen, machte Pistorius zunächst nicht.

Deutschland hatte nach dem Eindringen von 19 russischen Drohnen in den polnischen Luftraum im September bereits die Zahl seiner Eurofighter-Kampfjets für die Überwachung des Luftraums im Rahmen der Nato-Initiative Eastern Sentry am Fliegerhorst Rostock-Laage von zwei auf vier erhöht. Die Bundeswehr ist zudem mit mehreren Eurofightern an der Nato-Mission "enhanced Air Policing South" (verstärkte Luftraumüberwachung Süden) in Rumänien beteiligt.

Neben der Verteidigungsfähigkeit sucht die Nato auch nach Lösungen, um die Ukraine zu härteren Gegenangriffen gegen Russland zu befähigen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will am Freitag in Washington mit Präsident Trump über eine mögliche Lieferung von weitreichenden US-Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk diskutieren.

(O.Joost--BBZ)