Berliner Boersenzeitung

IWF: Deutschland könnte Rezession in diesem Jahr vermeiden

Deutschland könnte nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) in diesem Jahr entgegen früheren Prognosen doch eine Rezession vermeiden. Dies erklärte die internationale Finanzinstitution mit Sitz in Washington am Montagabend (Ortszeit). Zugleich hob sie auch ihre Jahresprognose für die Weltwirtschaft an: Diese werde in diesem Jahr vermutlich um 2,9 Prozent wachsen.

FDP fordert Großzügigkeit gegenüber Grundsteuer-Nachzüglern

Zum Ablauf der Frist für die Abgabe der Grundsteuererklärung fordert die FDP Großzügigkeit gegenüber eventuellen Nachzüglern. "Angesichts der bei weitem noch nicht vollständigen Unterlagen appellieren wir an die Bundesländer, auch nachträgliche Einsendungen zu ermöglichen und kulant mit Fristverletzungen umzugehen", sagte der finanzpolitische Fraktionssprecher Markus Herbrand dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Frist zum Abgeben der Unterlagen endet mit Ablauf des Dienstags.

Bundesrechnungshof fordert ultimativ Änderungen bei der Kfz-Steuer

Der Bundesrechnungshof verlangt von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ultimativ, Ermäßigungen bei der Kfz-Steuer im Umfang von rund einer Milliarde Euro zu streichen. Der Bundesrechnungshof äußert nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) in einem Bericht an den Bundestag die Forderung, dass das Finanzministerium "ohne weitere Verzögerungen" eine Reform einleite.

Bericht: Netto-Renten 2022 so stark gestiegen wie seit Jahren nicht mehr

Die Netto-Renten in Deutschland sind einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie seit Jahren nicht mehr. Senioren hätten seit Juli monatlich im Schnitt 63 Euro mehr in der Tasche, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf erste Daten der Deutschen Rentenversicherung zur Entwicklung der Altersgelder im vergangenen Jahr. Demnach sei die ausgezahlte Durchschnittsrente von 1089 auf 1152 Euro gestiegen.

Jahrelanger Familienstreit bei Aldi Nord beigelegt

Nach jahrelangem Streit haben die Eigentümerfamilien des Discounters Aldi Nord ihre Meinungsverschiedenheiten beigelegt. Eine am Montag erzielte Vereinbarung der Konfliktparteien sieht unter anderem eine Umstrukturierung des Unternehmens vor. Demnach soll es künftig unter einer einheitlichen Holding-Gesellschaft in Stiftungsform zusammengefasst werden. Die Holding soll je zur Hälfte den jeweiligen Familienstiftungen der Angehörigen der beiden Gründer Theo und Berthold Albrecht gehören und von beiden zu gleichen Anteilen geleitet werden.

Frankreich und Australien wollen Tausende von 155mm-Granaten an Ukraine liefern

Knapp eineinhalb Jahre nach einer diplomatischen Krise zwischen Frankreich und Australien haben sich beide Länder auf eine gemeinsame Rüstungslieferung an die Ukraine geeinigt. Mehrere tausend 155mm-Granaten sollen gemeinsam für die Ukraine produziert werden, kündigten die Verteidigungsminister beider Länder, Sébastien Lecornu und Richard Marles, am Montag in Paris an.

BMZ unterstützt neue Regierung Brasiliens mit Sofortprogramm

Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) unterstützt die neue brasilianische Regierung mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm im Volumen von 200 Millionen Euro. Die Gelder sind für Projekte im Waldschutz und der Aufforstung bestimmt und sollen in den ersten 100 Tagen der Regierung des linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva fließen, wie das BMZ am Montag während eines Brasilien-Besuchs von Ressortchefin Svenja Schulze (SPD) mitteilte.

Scholz trifft Lula in Brasilien zu Gesprächen über Energie, Klima und Demokratie

Als erster westlicher Staats- oder Regierungschef seit den Krawallen in Brasília wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag zu einem offiziellen Besuch in Brasilien erwartet. Der neue Präsident Luiz Inácio Lula da Silva empfängt den Kanzler am Nachmittag (Ortszeit) in der Hauptstadt. Nach Gesprächen zu den Themen Klima, Energie und Demokratie im Präsidentenpalast ist für den Abend eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Experten fordern schnellere Genehmigungen für Wind- und Solaranlagen

Von der Bundesregierung beauftragte Experten haben eine starke Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Projekte erneuerbarer Energien gefordert. Eine einfache Lösung wie das pauschale Verkürzen von Zulassungsverfahren gebe es dabei jedoch nicht, erklärte am Montag die Wissenschaftsplattform Klimaschutz (WPKS). Die "Rechtssicherheit" müsse bei der Prozessoptimierung immer im Fokus stehen.

Frauen verdienten 2022 pro Stunde 18 Prozent weniger als Männer

Frauen haben in Deutschland im Jahr 2022 pro Stunde 18 Prozent weniger verdient als Männer. Der Stundenlohn von Frauen lag nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Montag bei durchschnittlich 20,05 Euro, der von Männern bei 24,36 Euro. Bei "vergleichbarer Qualifikation, Tätigkeit und Erwerbsbiografie" beträgt die Verdienstlücke demnach noch rund sieben Prozent. Im EU-Vergleich steht Deutschland beim sogenannten Gender Pay Gap schlecht da.

Kurz vor Fristende fehlt noch ein Drittel der Grundsteuererklärungen

Kurz vor Ablauf der Frist steht bei den Finanzämtern immer noch fast ein Drittel der Grundsteuererklärungen aus. Bis Sonntagabend 24.00 Uhr seien knapp 68,9 Prozent der erwarteten Erklärungen eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Montag in Berlin. Die Frist zur Abgabe der Erklärungen endet mit Ablauf des Dienstags.

Deutsche Wirtschaft schrumpft im vierten Quartal

Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2022 erstmals in der Ukraine-Krise geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent zurück. Besonders die privaten Konsumausgaben, welche die Wirtschaft bislang gestützt hatten, nahmen ab, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die Aussichten für das Jahr 2023 trüben sich damit weiter ein.

Aufwärtstrend in Digitalbranche setzt sich fort

In der Digitalbranche laufen die Geschäfte deutlich besser als in der Gesamtwirtschaft. Das geht aus dem am Montag veröffentlichten Digitalindex des Branchenverbands Bitkom und des Münchner ifo-Instituts hervor. Dem Index zufolge lag die aktuelle Geschäftslage der IT- und Telekommunikationsunternehmen im Januar bei 36,4 Punkten und damit 1,2 Punkte höher als im Dezember.

Verbände fordern Vorläufigkeit für Bescheide über Grundsteuerwert

Mehrere Verbände haben gefordert, Bescheide zur Feststellung des Grundsteuerwerts von Immobilien generell zunächst nur vorläufig zu erlassen. Die Verbände begründeten dies mit zahlreichen bereits gegen solche Bescheide eingereichten Einsprüchen und Klagen. Dabei gebe es auch verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Berechnungsverfahren für die Grundsteuer.

Ryanair meldet hohe Gewinne zum Jahresende

Die Billigfluggesellschaft Ryanair hat in den letzten Monaten des vergangenen Jahres hohe Gewinne eingefahren. Im dritten Quartal des Steuerjahres 2022 habe die Airline 211 Millionen Euro Plus gemacht, erklärte das irische Unternehmen am Montag. Mit 38,4 Millionen Fluggästen lag das Buchungsaufkommen sieben Prozent über dem Niveau von 2019, also vor der Corona-Pandemie.

Landkreistag kritisiert Einfügung von 49-Euro-Ticket zum 1. Mai

Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung, das 49-Euro-Ticket zum 1. Mai einzuführen, scharf kritisiert. "Es wird erst einmal in ganz Deutschland an allen Ecken und Enden holpern. An jeder Ecke wird nachgebessert werden müssen", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Es sei "ein Treppenwitz unserer Marktwirtschaft, erst den Preis festzulegen und dann das Angebot dementsprechend zu ordnen".

Lindner will langfristig auch Beitragsgeld in Aktienrente investieren

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, dass künftig auch Beitragsgelder in die geplante Aktienrente fließen können. "Wenn sich einst dieses Modell bewährt hat, was spricht dann dagegen, dass auch die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler in die zukünftige Stabilität der Rente mit investieren", sagte Lindner am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

EU-Währungskommissar drängt Berlin zu Vergemeinschaftung von Schulden

EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni hat die Bundesregierung aufgefordert, ihren Widerstand gegen neue gemeinsame EU-Schulden aufzugeben. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe) wies Gentiloni auf die großen Herausforderungen für die EU hin: die hohen Energiepreise, den Wettbewerb mit China, den drohenden Subventionswettlauf mit den USA. "Wir müssen berücksichtigen, dass all das nicht jeder Mitgliedstaat allein für sich leisten kann", sagte der Italiener.

Scholz drängt in Argentinien auf rasches Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Südamerika-Reise auf eine baldige Ratifizierung des seit Jahren geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und der südamerikanischen Wirtschaftszone Mercosur gedrängt. Die Verhandlungen hätten "nun schon lange genug gedauert", sagte Scholz am Samstagabend (Ortszeit) nach seinem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernández in Buenos Aires. Scholz wie Fernández bestätigten zudem die Einladung Deutschlands an Argentinien, dem auf Scholz' Initiative hin von den G7-Staaten gegründeten Klimaclub beizutreten.

Handwerkspräsident fordert Führerschein-Zuschuss für Azubis auf dem Land

Das deutsche Handwerk hat einen staatlichen Führerschein-Zuschuss für Auszubildende im ländlichen Raum vorgeschlagen. "Betriebe, die junge Leute ausbilden, erfüllen eine Aufgabe im Sinne der Gesellschaft", sagte der Präsident des Zentralverbands ZDH, Jörg Dittrich, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das Beste wäre, wenn Lehrlinge in ländlichen Regionen direkt einen Zuschuss vom Staat zu den Kosten des Führerscheins erhielten. Der könnte etwa die Hälfte der Kosten übernehmen."

Ataman: Altersdiskriminierung besser bekämpfen

Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, will Altersdiskriminierung besser bekämpfen und dafür womöglich das Grundgesetz ändern. Die Gesellschaft müsse lernen, "dass es falsch ist, Menschen wegen ihres Lebensalters pauschal anders zu behandeln", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Sonntagsausgaben). Sie plädiere dafür, den Begriff "Lebensalter" in Artikel drei des Grundgesetzes aufzunehmen. Dieser regelt das Diskriminierungsverbot.

Scholz kritisiert Pläne zu Immobilien-Enteignung als "unverantwortlich"

Mit harter Kritik an der Wohnungspolitik von Grünen und Linken hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den Berliner Wahlkampf eingeschaltet. "Durch Enteignungen entstehen keine neuen Wohnungen", sagte Scholz dem Berliner "Tagesspiegel" vom Sonntag. "Die Illusion zu verbreiten, dass man es bei einer wachsenden Bevölkerung mit heute völlig veränderten Lebensverhältnissen schaffen könnte, ohne neue Wohnungen zu bauen, die hohe Nachfrage zu decken, halte ich für unverantwortlich."

VdK-Präsidentin: Staat soll Hilfen auch ohne Antrag an Bürger auszahlen

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat die automatische Auszahlung von Sozialleistungen an die Betroffenen gefordert - ohne dass diese einen Antrag stellen müssen. "Viele Menschen beantragen Leistungen gar nicht erst, obwohl sie ihnen zustehen würden, weil sie nichts von den Fördermitteln wissen", sagte Bentele der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Wochenende. Das sei ungerecht und müsse geändert werden, zumal der Prozess der Beantragung häufig zu kompliziert sei.

Scholz erwartet konkrete wirtschaftspolitische Ergebnisse bei Südamerikareise

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhofft sich von seiner Südamerika-Reise den Anstoß für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit. "Bei erneuerbaren Energien, grünem Wasserstoff und einem verantwortungsvollen Rohstoffhandel wollen wir ganz konkret stärker zusammenarbeiten", sagte Scholz in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit Zeitungen aus den Zielländern Argentinien, Chile und Brasilien. "Die Fähigkeiten und Potentiale unserer dortigen Partner schätzen wir sehr."

Streik bei Post geht weiter - Briefe und Pakete bleiben liegen

Bundesweit bleiben auch am Samstag wieder viele Briefe und Pakete bei der Post liegen: Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post rief die Gewerkschaft Verdi den dritten Tag in Folge zu Streiks auf. Nach Schätzungen der Deutschen Post waren etwa 20 Prozent der Paket- und neun Prozent der Briefsendungen betroffen. Das Unternehmen kritisierte den Warnstreik als "überzogen" und bekräftigte die Bereitschaft, bei der nächsten Verhandlungsrunde am 8. Februar ein neues Angebot vorzulegen.

Dezember-Soforthilfen für Gaskunden summieren sich au 4,3 Milliarden Euro

Für die so genannte Dezember-Soforthilfe hat der Bund bislang mehr als vier Milliarden Euro zur Entlastung von Gas- und Fernwärmekunden ausgegeben. Die Ausgaben summierten sich nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums vom Samstag auf insgesamt 4,3 Milliarden Euro. "Dies dämpfte den Energiepreisanstieg für die Verbraucherinnen und Verbraucher", erklärte das Ministerium.

Streiks bei der Post den dritten Tag in Folge

Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post hat die Gewerkschaft Verdi den dritten Tag in Folge zu Streiks aufgerufen. Auch am Samstag solle bundesweit in ausgewählten Betrieben in den Paket- und Briefzentren sowie in der Paket-, Brief- und Verbundzustellung ganztägig gestreikt werden, erklärte Verdi am Morgen. Damit solle der Druck auf den Arbeitgeber erhöht werden.

Wirtschaftsweise Grimm warnt vor steigendem Gasverbrauch durch sinkende Preise

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat angesichts sinkender Preise vor einer Gasknappheit durch wieder steigende Verbräuche gewarnt. Es sei "gut vorstellbar", dass wegen der gesunkenen Großhandelspreise vor allem die Industrie wieder deutlich mehr Gas verbrauche, sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). "Das wäre mit Gefahren verbunden in der aktuellen Situation."

Bund und Länder einig - 49-Euro-Ticket kommt zum 1. Mai

Nach langem Hin und Her haben sich Bund und Länder auf eine Einführung des 49-Euro-Tickets für den öffentlichen Nahverkehr zum 1. Mai geeinigt. Die deutschlandweit gültige Monatskarte solle ab dem 3. April verkauft werden, teilte das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium am Freitag mit. Das Deutschlandticket sei "das größte Reformprojekt in der Geschichte des öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland", erklärte Minister Oliver Krischer (Grüne), derzeit Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz.

Geywitz: Eigentlich 500.000 bis 600.000 Wohnungen pro Jahr nötig

Angesichts der verstärkten Zuwanderung sieht Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) einen noch stärkeren Wohnungsbedarf als das offizielle Ziel von 400.000 Wohnungen. "Eigentlich brauchen wir wahrscheinlich sogar 500.000 bis 600.000 Wohnungen im Jahr, weil die Flüchtlinge aus der Ukraine hinzugekommen sind", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Freitag.

DIHK betont Bedeutung Lateinamerikas für deutsche Wirtschaft

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat mit Blick auf die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in mehrere lateinamerikanische Staaten die Bedeutung dieser Region betont. "Sowohl für die nachhaltige Gewinnung von Rohstoffen und Energie, als auch für die Diversifikation von Lieferketten und Absatzmärkten sind Länder wie Brasilien, Chile und auch Argentinien überaus prädestiniert", erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian am Freitag.

Studie: Berlin könnte erheblichen Teil seines Gemüsebedarfs selbst decken

Berlin könnte laut einer aktuellen Studie einen beträchtlichen Teil seines Gemüsebedarfs selbst decken, wenn hierfür nicht genutzte Flächen verwendet würden. Genannt werden in der Analyse nach Angaben des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) etwa Flachdächer, Kleingärten, nicht mehr genutzte Friedhofsareale oder auch Supermarktparkplätze. Potenziell stünden in der Hauptstadt bis zu 4000 Hektar für den Gemüseanbau zur Verfügung.

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