Berliner Boersenzeitung - Hakeem Jeffries fordert Rechenschaft für angebliche Korruption

Mit dem Gewinn der Mehrheit im Repräsentantenhaus hat Hakeem Jeffries sein Amt als neuer Führer der Demokraten angetreten und dabei klare Prioritäten gesetzt. In einer Rede vor Unterstützern in Washington versprach er, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die seiner Ansicht nach eine "unprecedented corruption" (unprecedentede Korruption) in den Vereinigten Staaten ermöglicht haben.

Jeffries bezog sich in seinen Ausführungen nicht direkt auf den Namen von US-Präsident Donald Trump, kritisierte jedoch scharf das Verhalten hoher Amtsträger. Er warnte davor, dass Politiker, die sich ausschließlich auf den eigenen Reichtum oder den ihrer Familien und Spender konzentrieren, ihre Pflicht gegenüber dem amerikanischen Volk vernachlässigten.

Der demokratische Führer hob hervor, dass die Wähler in den Midterm-Wahlen deutlich gemacht hätten, dass "Amerika nicht zum Verkauf steht". Er betonte, dass es das Ziel der Demokraten im neuen Kongress sein werde, ein Parlament zu schaffen, das seinen Versprechen nachkommt und sich vorrangig um die Interessen der arbeitenden Klasse und der Mittelschicht kümmert.

Ein zentrales Thema seiner Ansprache war die wirtschaftliche Lage. Jeffries verwies darauf, dass die Lebenshaltungskosten im Land zu hoch seien und viele Menschen nur ums Überleben kämpfen würden. Er versprach, sich für eine Politik einzusetzen, die es ehrlich Arbeitenden ermöglicht, ein würdevolles und erschwingliches Leben zu führen.

Neben dem Repräsentantenhaus haben die Demokraten auch die Mehrheit im Senat errungen und damit die Kontrolle über beide Häuser des Kongresses zurückgewonnen. Jeffries, der als erster afroamerikanischer Sprecher der Geschichte sowie als erster lusophoner Politiker afrikanischer Herkunft in diesem hohen Amt gilt, betonte zudem die Notwendigkeit radikaler Veränderungen innerhalb seiner Partei.

Auf der anderen Seite gelang dem republikanischen Abgeordneten Mike Johnson die Wiederwahl als Vertreter des Bundesstaates Louisiana. Während Jeffries den Wahlsieg als Reaktion auf die enormen Ausgaben republikanischer Spender feierte, bleibt die Frage offen, wie die neue demokratische Mehrheit ihre Versprechen gegenüber der Bevölkerung umsetzen wird.

Die Demokraten sehen sich nun der Aufgabe gegenüber, ein Kongressgebilde zu etablieren, das Prioritäten setzt und den Alltag der Bürger verbessert. Jeffries versicherte, dass die Partei bereit sei, diese Herausforderung anzunehmen, sobald sie im Januar ihr Amt offiziell übernimmt.

(K.Müller--BBZ)