Berliner Boersenzeitung

Vorgestellt

Warum deutsche Strafprozesse so lange dauern

Strafverfahren in Deutschland dauern zunehmend länger, was das Vertrauen in die Justiz untergräbt. Während prominente Fälle wie der um Patricia Schlesinger oder Markus Braun monatelang andauern, zeigen Statistiken einen allgemeinen Trend zu längeren Verfahrensdauern. Experten fordern daher keine kleinen Korrekturen, sondern eine grundlegende Reform des Strafprozessrechts.

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Letzte Nachrichten

Neuwahlen in Griechenland für 25. Juni angesetzt

Acht Tage nach der Parlamentswahl in Griechenland sind wie erwartet Neuwahlen ausgerufen worden. Der per Dekret von Staatschefin Katerina Sakellaropoulou angesetzte neue Urnengang findet am 25. Juni statt. Der bis vergangene Woche amtierende konservative Regierungschef Kyriakos Mitsotakis hatte sich für dieses Datum ausgesprochen.

Scholz gratuliert Erdogan zur Wiederwahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Wiederwahl gratuliert und ihn nach Berlin eingeladen. Die beiden Politiker hätten bei einem Telefonat am Montag vereinbart, "die Zusammenarbeit zwischen beiden Regierungen mit frischem Elan anzugehen und sich früh zu gemeinsamen Schwerpunkten abzustimmen", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.

Tinubu als nigerianischer Präsident vereidigt

In Nigeria hat der gewählte Staatspräsident Bola Tinubu sein Amt angetreten. Der 71-jährige Tinubu leistete am Montag drei Monate nach seinem von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahlsieg in der Hauptstadt Abuja seinen Amtseid mit dem Versprechen, seine Pflichten und Aufgaben "ehrlich, nach bestem Wissen und Gewissen und in Übereinstimmung mit der Verfassung" wahrzunehmen. Der aus dem Südwesten des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas stammende Muslim folgt an der Staatsspitze dem 80-jährigen Ex-General Muhammadu Buhari, der nach zwei Amtszeiten abtritt.

Sudanesischer Armeechef fordert Absetzung von deutschem UN-Gesandten Perthes

Inmitten anhaltender Kämpfe im Sudan hat Militärmachthaber Abdel Fattah al-Burhan die Absetzung des deutschen UN-Sondergesandten Volker Perthes gefordert. In einem Schreiben an die UNO warf al-Burhan dem UN-Vertreter vor, mit "Täuschung und Desinformation" den Konflikt in dem nordostafrikanischen Land geschürt zu haben. In der Hauptstadt Khartum wurde derweil am Montag weiter gekämpft - obwohl eigentlich bis zum Abend noch ein Waffenstillstand gelten sollte.

Macron warnt bei UN-Konferenz gegen Plastikmüll vor "Zeitbombe"

In Paris hat eine fünftägige UN-Konferenz zur Eindämmung von Plastikmüll begonnen. Der französische Präsident Emmanuel Macron warnte zum Auftakt am Montag in einer Videobotschaft, die Umweltverschmutzung durch Plastik sei eine "Zeitbombe". Die Delegierten von 175 Staaten verhandeln über ein Abkommen zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung durch Plastik.

Kiew erneut von schwerer russischer Angriffswelle erschüttert

Kiew hat am Montag erneut unter heftigem russischen Beschuss gelegen. "Explosionen in der Stadt, in Vierteln im Zentrum", schrieb Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram. Seit dem Wochenende wurde die ukrainische Hauptstadt massiv von Russland aus der Luft angegriffen, dabei wurden mindestens zwei Menschen getötet.

Spaniens Regierungschef löst Parlament auf und setzt vorgezogene Neuwahlen an

Nach einer schweren Schlappe für seine sozialdemokratische Partei bei Regional- und Kommunalwahlen hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez überraschend vorgezogene nationale Parlamentswahlen angekündigt. Er habe König Felipe VI. seine Entscheidung mitgeteilt, "das Parlament aufzulösen und Parlamentswahlen anzusetzen", sagte Sánchez am Montag in Madrid. Statt wie bislang vorgesehen am Jahresende soll nun bereits am 23. Juli ein neues Parlament gewählt werden.

Erneuter Wahlsieg Erdogans stößt in Deutschland auf durchwachsene Reaktionen

Der erneute Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist in Deutschland auf durchwachsene Reaktionen gestoßen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gratulierten Erdogan und betonten die Bedeutung der deutsch-türkischen Zusammenarbeit. Es gab aber auch kritische Töne. Anhänger Erdogans in Deutschland feierten hierzulande in mehreren Städten.

Studie: Ukraine-Krieg beeinflusst internationale Friedensmissionen

Die Spannungen zwischen Russland und dem Westen über den Krieg in der Ukraine haben nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri Einfluss auf internationale Friedensmissionen weltweit. Die "offensichtlichste und direkteste Auswirkung" sei das Ende der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine gewesen, sagte Sipri-Wissenschaftlerin Claudia Pfeifer Cruz der Nachrichtenagentur AFP anlässlich der Vorlage einer neuen Sipri-Studie am Montag.

Erdogan ruft nach Wahlsieg zu "Einheit und Solidarität" auf

Nach einem mit harten Bandagen geführten Wahlkampf in der Türkei hat siegreiche Präsident Recep Tayyip Erdogan sein Land zur "Einheit und Solidarität" aufgerufen. Es sei an der Zeit, "die Streitigkeiten des Wahlkampfes zu überwinden", sagte er am Sonntagabend vor feiernden Anhängern in Ankara. Der 69-Jährige hatte in einer Stichwahl über den Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu gesiegt - allerdings mit nur knappen Vorsprung.

Spaniens Regierungschef kündigt vorgezogene Parlamentswahlen für 23. Juli an

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat nach der schweren Schlappe für seine sozialdemokratische Partei bei den Regional- und Kommunalwahlen überraschend vorgezogene nationale Parlamentswahlen angekündigt. Er habe König Felipe VI. seine Entscheidung mitgeteilt, "das Parlament aufzulösen und Parlamentswahlen anzusetzen", sagte Sánchez in einer Fernsehansprache am Montag. Statt wie bislang vorgesehen im Dezember sollen die Spanierinnen und Spanier demnach bereits am 23. Juli über ihr neues Parlament abstimmen.

Erdogan-Anhänger feiern Wahlsieg in deutschen Städten mit Autokorsos

Nach dem Sieg des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei haben sich dessen Anhänger am Sonntagabend auch in etlichen deutschen Städten zu Jubelfeiern und Autokorsos getroffen. Versammlungen mit mehreren jeweils mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern vermeldete die Polizei etwa aus Berlin sowie Düsseldorf, Dortmund und Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen sowie Mannheim in Baden-Württemberg.

Schlappe für Regierungschef Sánchez bei Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien

Wenige Monate vor der nächsten Parlamentswahl in Spanien hat Ministerpräsident Pedro Sánchez bei Regional- und Kommunalwahlen eine herbe Schlappe hinnehmen müssen. Nach Auszählung fast aller Stimmen auf kommunaler Ebene kam seine sozialdemokratische Partei PSOE am Sonntag nur auf 28,1 Prozent. Die oppositionelle konservative Volkspartei (PP) erreichte dagegen 31,5 Prozent, zudem nahm sie der PSOE mehrere Regionen ab.

Biden und McCarthy legen erbitterten Schuldenstreit bei

Unmittelbar vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit der USA haben sich Präsident Joe Biden und der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, auf einen Kompromiss im Schuldenstreit geeinigt. Die beiden Politiker legten am Sonntag einen Gesetzentwurf zur Abwendung eines Zahlungsausfalls vor. Dieser muss nun noch vom Kongress verabschiedet werden, in dem es aber Widerstand vor allem aus Reihen der Republikaner geben könnte.

Biden und McCarthy zurren Deal zur Abwendung von Zahlungsausfall fest

Nach ihrer Grundsatzeinigung im Schuldenstreit haben US-Präsident Joe Biden und der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, den Gesetzentwurf zur Abwendung eines Zahlungsausfalls am Sonntag fertiggestellt. "Dies sei ein weiterer wichtiger Schritt", sagte Biden in Washington. Er appellierte an beide Kammern des Kongresses, der Vereinbarung zuzustimmen. McCarthy zeigte sich zuversichtlich, dass der Kompromiss trotz skeptischer Stimmen in beiden Parteien die notwendige Mehrheit bekommt.

Gedenkveranstaltung zu 30. Jahrestag von Brandanschlag in Solingen

In Solingen wird am Montag (14.00 Uhr) an den Brandanschlag in der nordrhein-westfälischen Stadt vor 30 Jahren erinnert. An der Veranstaltung im Theater und Konzerthaus nehmen neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und weitere ranghohe Politiker teil. Auch Hinterbliebene der Opfer sind dabei.

Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Litauen erwartet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Litauen erwartet. Am Dienstag ist ein Treffen mit seinem litauischen Kollegen Gitanas Nauseda und ein gemeinsamer Besuch bei einer Übung der multinationalen Nato-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) unter deutscher Führung geplant.

EVP-Chef Weber fordert Abbruch des EU-Beitrittsprozesses mit der Türkei

Nach dem Wahlsieg von Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan bei der türkischen Präsidentschaftswahl hat sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, dafür ausgesprochen, den EU-Beitrittsprozess mit der Türkei zu beenden. "Die letzten Jahren haben gezeigt, dass eine enge Partnerschaft wichtig ist, eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU allerdings niemand mehr will – weder die Türkei noch die EU", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Wahlschlappe für Spaniens Regierungschef bei Kommunal- und Regionalwahlen

Die Partei von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am Sonntag Teilergebnissen und Medienberichten zufolge eine deutliche Wahlschlappe bei den Regional- und Kommunalwahlen erlitten. Nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Stimmzettel für die Kommunalwahlen erhielt Sánchez' sozialdemokratische Partei PSOE etwas mehr als 6,1 Millionen Stimmen (28,18 Prozent), die konservative Volkspartei (PP) kam demnach auf 6,9 Millionen Stimmen (31,47 Prozent).

Wahlsieger Erdogan ruft Türkei zu "Einheit und Solidarität" auf

Nach seinem Sieg in der Stichwahl um das Präsidentenamt hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan sein Land zur "Einheit und Solidarität" aufgerufen. Es sei an der Zeit, "die Streitigkeiten des Wahlkampfes zu überwinden" und sich in Einheit und Solidarität "um die Träume unserer Nation" zu vereinen, sagte Erdogan am Sonntagabend in einer Ansprache vor dem Präsidentenpalast in Ankara.

Amtsinhaber Erdogan siegt bei Präsidenten-Stichwahl in der Türkei

Der seit 20 Jahren regierende türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan steht vor einer weiteren fünfjährigen Amtszeit. Laut vorläufigem Endergebnis siegte der 69-Jährige am Sonntag in der Stichwahl um das Präsidentenamt, wie Wahlkommissionschef Ahmet Yener am Abend erklärte. "Die Nation hat uns die Verantwortung übertragen, das Land in den kommenden fünf Jahren zu regieren", rief Erdogan vor jubelnden Anhängern in Istanbul. Sein unterlegener Herausforderer Kemal Kilicdaroglu zeigte sich "traurig" über die Folgen von Erdogans Sieg für die Zukunft der Türkei.

Wahlbehörde erklärt Erdogan zum Wahlsieger in der Türkei

Die türkische Wahlbehörde hat Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan zum Sieger der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei erklärt. Laut vorläufigem Ergebnis habe Erdogan die Wahl gewonnen, erklärte Wahlkommissionschef Ahmet Yener laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend. Damit steht der 69-Jährige vor einer weiteren fünfjährigen Amtszeit.

Mindestens zwei Tote bei russischen Drohnenangriffen auf Kiew

Bei den offenbar massivsten Drohnenangriffen auf Kiew seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sind mindestens zwei Menschen getötet worden. Ukrainischen Angaben zufolge wurden bei den Angriffen in der Nacht zum Sonntag zudem drei weitere Menschen verletzt. Der ukrainische Generalstab erklärte im Onlinedienst Telegram, insgesamt seien über dem ganzen Land 59 russische Drohnen gezählt und 58 davon abgefangen worden.

Erdogan erklärt sich zum Sieger von Präsidenten-Stichwahl in der Türkei

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat den Sieg bei der Stichwahl um das Präsidentenamt für sich beansprucht. "Wir werden das Land in den kommenden fünf Jahren regieren", rief Erdogan am Sonntagabend vom Dach eines Wahlkampfbusses vor jubelnden Anhängern in Istanbul.

Somalia soll mit neuem Wahlrecht demokratischer werden

Das seit Jahrzehnten krisengebeutelte ostafrikanische Land Somalia hat einen wichtigen Schritt zu mehr Demokratie gemacht: Am Sonntag unterzeichneten die somalische Zentralregierung und Vertreter der Bundesstaaten ein Abkommen zur Einführung des direkten und allgemeinen Wahlrechts sowie eines Präsidialsystems. Die Reform solle ein "Vielparteien-System" ermöglichen, das frei von Korruption sei, erklärte die Regierung. Seit 1969 werden politische Vertreter in Somalia bisher in einem komplexen indirekten Wahlsystem bestimmt.

Erdogan führt bei Stichwahl nach Auszählung fast aller Stimmen mit gut 52 Prozent

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei liegt Staatschef Recep Tayyip Erdogan nach Auszählung fast aller Stimmzettel mit gut 52 Prozent in Führung. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Kemal Kilicdaroglu, lag nach Auszählung von 96 Prozent der Stimmzettel bei 47,7 Prozent, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend berichtete. Erdogan steuert damit - nach bereits 20 Jahren an der Macht - auf eine weitere Amtszeit zu.

Staatsmedien: Erdogan führt laut Hochrechnungen bei Präsidentenwahl in der Türkei

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan führt laut Hochrechnungen bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei. Auf den Amtsinhaber entfielen bei der Stichwahl am Sonntag 56,4 Prozent der Stimmen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu nach Auszählung von 49,4 Prozent der abgegebenen Stimmzettel. Sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu kommt demnach auf 43,6 Prozent.

Wahllokale nach historischer Stichwahl in der Türkei geschlossen

In der Türkei haben nach der historischen Stichwahl zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und seinem sozialdemokratischen Herausforderer Kemal Kilicdaroglu am Sonntagnachmittag die Wahllokale geschlossen. Landesweit konnten die Menschen bis 17.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MESZ) zu den Urnen gehen. Die ersten Ergebnisse seien für den frühen Abend zu erwarten, erklärten Vertreter von Erdogans islamisch-konservativer Regierungspartei AKP. Landesweit waren 60 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen.

Bei Regional- und Kommunalwahlen in Spanien zeichnet sich höhere Beteiligung ab

Bei den für die Linksregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez wegweisenden Regional- und Kommunalwahlen in Spanien hat sich eine etwas höhere Wahlbeteiligung als vor vier Jahren abgezeichnet. Fünf Stunden nach Öffnung der Wahllokale am Sonntag teilte Innenstaatssekretärin Isabel Goicoechea mit, die Beteiligung liege bei 36,69 Prozent der Wahlberechtigten. Das war ein um rund 1,5 Prozentpunkte höherer Wert als zur selben Uhrzeit im Mai 2019.

Zwei Tote bei bisher wohl schwersten russischen Drohnenangriffen auf Kiew

Russland hat die offenbar massivsten Drohnenangriffe auf Kiew seit Beginn seines Angriffskrieges gegen die Ukraine geflogen. Dabei wurden nach ukrainischen Angaben in der Nacht zum Sonntag zwei Menschen getötet und drei weitere verletzt. Die ukrainische Luftwaffe erklärte im Onlinedienst Telegram, sie habe die "Rekordzahl" von 54 russischen Drohnen gezählt - 40 davon alleine mit dem Ziel Kiew. 52 der Drohnen seien aber abgefangen worden.

Ermittlungen gegen sieben Männer in Nordirland nach Schüssen auf Polizisten

Drei Monate nach Schüssen auf einen Polizisten Nordirland ist gegen sieben Männer ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Wie die nordirische Polizei am Samstag mitteilte, wird den Männern im Alter zwischen 28 und 72 Jahren allesamt versuchter Mord vorgeworfen. Einige von ihnen sollen sich außerdem wegen Terrorismusvorwürfen verantworten.

Türken entscheiden in Stichwahl über ihren Präsidenten in kommenden fünf Jahren

Weiter mit dem Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan oder ein Neuanfang mit Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu? In der ersten Stichwahl in der Geschichte der Türkei haben die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag über ihren Präsidenten in den kommenden fünf Jahren abgestimmt. Erdogan gilt als Favorit. Kilicdaroglu rief die Wähler auf, dessen nunmehr 20-jährige "autoritäre" Herrschaft zu beenden. Der Wahlausgang in dem Nato-Staat wird auch im Ausland mit großer Spannung erwartet.

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